Dienstwagen-Affäre: So ist die Regelung in Nürnberg

Selbstfahrer, „OB-Bonus“, CO2-Werte und Leasing-Verträge: Im Rathaushof parken acht Limousinen und das Dienstfahrrad von OB Maly.

NÜRNBERG Der Steuerzahler empfindet’s als eine Unverschämtheit: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt lässt sich in ihrem Urlaub im Dienstwagen in Spanien herumkutschieren.

Doch wie sind eigentlich die Regelungen für die Dienstwagen von Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly und seinen sieben Referenten? Die AZ fragte nach. Bürgermeisteramtsleiter Peter Murrmann hat geantwortet.

1.Wie viele Dienstwagen hat die Stadt Nürnberg?

Acht.

2.Wer hat Anspruch darauf?

OB Ulrich Maly, die Bürgermeister Horst Förther und Klemens Gsell – sowie die sieben Referenten. Auch für Gäste der Stadt werden sie eingesetzt.

3. Was sind es für Autos?

Drei 5er-BMW, drei Mercedes E-Klasse, ein 1er BMW und ein 7er BMW.

4. Welchen Verbrauch und CO2-Ausstoß haben die Autos?

Der 7er BMW: CO2 192 gr/km, das ist in dieser Klasse der niedrigste überhaupt, Verbrauch: 9 l Diesel; die E-Klassen: 179 gr/km, 7,5 l; die 5er-BMW: 165 gr/km, 7 l.

5. Sind diese Verbrauchswerte ein Argument für die bestimmten Marken?

Selbstverständlich. Nach den CO2-Werten haben wir den neuen 7er-BMW für den OB herausgesucht.

6. Was kosten die Autos?

Schwer, es exakt zu beziffern: Die großen Konzerne geben „OB-Boni“: zwischen 200 und 300 Euro Leasing-Rate pro Monat und Auto.

7. Wie viele Fahrer gibt es?

Fünf – eine Stelle wurde vor kurzem abgebaut.

8. Gibt es auch Selbstfahrer?

Ja: Kämmerer Harry Riedel, Umweltreferent Peter Pluschke, Bürgermeister Klemens Gsell. Sie führen ein Fahrtenbuch und erstatten ihre Privatfahrten der Stadt Nürnberg.

9. Fährt OB Maly nie privat?

Bei einem OB gibt es überhaupt keine Privatfahrten. Manchmal fährt er zu Parteiveranstaltungen. Die werden aber separat abgerechnet.

10. Wie sieht es mit der Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsplatz aus?

Die muss steuerlich abgerechnet werden, sonst handelt es sich um einen geldwerten Vorteil.

11. In Stuttgart werden die Referenten per Taxi zu ihren Terminen gefahren. Ist das ein Modell für Nürnberg?

Es wurde darüber nachgedacht. Nur: Muss einer nach Köln, kostet das viel Geld. Es gibt einen entscheidenden Nachteil: Der OB und die Referenten nutzen das Auto als Arbeitsplatz samt Telefon. Das ist im Taxi kaum möglich. In Stuttgart allerdings fahren nicht alle aus der Stadtverwaltung Taxi: Stuttgarts OB Wolfgang Schuster (CDU) fährt eine Mercedes S-Klasse – dafür hat Nürnbergs OB Maly noch ein Dienstrad! sw