Bayern verteidigt erneut Ausstieg aus Bildungsrat

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat den Ausstieg des Freistaats aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat erneut verteidigt. Im "SWR" sagte er am Donnerstag, man habe die Reißleine gezogen.
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Michael Piazolo (Freie Wähler), Staatsminister für Unterricht und Kultus, auf einer Pressekonferenz. Foto: Peter Kneffel/dpa
dpa Michael Piazolo (Freie Wähler), Staatsminister für Unterricht und Kultus, auf einer Pressekonferenz. Foto: Peter Kneffel/dpa

Berlin - Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat den Ausstieg des Freistaats aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat erneut verteidigt. Im "SWR" sagte er am Donnerstag, man habe die Reißleine gezogen. Das sei "einfach zu zäh und zu grundsätzlich" gewesen. Piazolo und seine Kollegen aus den Bundesländern treffen sich an diesem Donnerstag und Freitag zur Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin. Dabei geht es auch um das weitere Vorgehen der Länder nach dem geplanten Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs aus dem Bildungsrat.

Die große Koalition hatte vereinbart, dieses Gremium einzurichten, um mehr Vergleichbarkeit in der Bildung zwischen den Bundesländern herzustellen. Die beiden Südländer Bayern und Baden-Württemberg hatten nach monatelangen Beratungen angekündigt, aus dem Vorhaben auszusteigen. Sie befürchten zu viel Einfluss aus Berlin auf ihre Bildungspolitik. Für Bildung sind in Deutschland die Länder selbst zuständig.

Für die alternative Idee eines Staatsvertrags für mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern zeigte sich Piazolo dagegen offen. "Dass wir im nächsten Jahr eine Vereinbarung hinbekommen, ist durchaus realistisch", sagte er.

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