Veruntreuung bei der WM? Staatsanwalt ermittelt

LIBEREC - Behörden sind aktiv, auch Ausschreibungen sollen umgangen worden sein. "Es wurden Arbeiten beglichen, die überhaupt nicht ausgeführt wurden. Es wurde Material bezahlt, das niemals geliefert worden ist.“

Polizei und Staatsanwaltschaft in Ttschechien prüfen die Finanzierung der Wettkampf-Orte bei der Nordischen Ski-WM in Liberec. Der Oberste Rechnungshof des Landes vermutet Veruntreuung, so berichtet Radio Prag, und hat die Behörden eingeschaltet. „Es wurden Arbeiten beglichen, die überhaupt nicht ausgeführt wurden. Es wurde Material bezahlt, das niemals geliefert worden ist“, erklärte der oberste Rechnungsprüfer Frantisek Dohnal. Der Oberbürgermeister von Liberec, Jiri Kittner, wies im TV des Landes die Anschuldigungen zurück.

Zur Finanzierung der WM in der nordböhmischen Stadt stammen zwei Milliarden Kronen, umgerechnet rund 70 Millionen Euro, aus öffentlichen Kassen. Dabei wurden Kronenbeträge in zweistelliger Millionenhöhe verpulvert, glaubt der Rechnungshof. Er hat deswegen mehrere Anzeigen gegen Unbekannt erstattet. Im Verdacht stehen das Bildungsministerium, die Technische Universität in Liberec sowie die WM-Stadt selbst. Tatsächlich habe man einen Fehler bemerkt, er sei aber längst behoben, entgegnet der stellvertretende Bürgermeister von Liberec, Ondrej Cervinka. „Wir haben Arbeiten bezahlt, bevor sie zu Ende geführt wurden. Es stimmt aber nicht, dass die Arbeiten nicht ausgeführt wurden. Sie wurden nur einige Tage zu früh bezahlt“, so Cervinka. Eine Straftat sehe er darin nicht.

Der Rechnungshof wirft der Stadt Liberec zudem vor, öffentliche Ausschreibungen umgangen zu haben, indem Aufträge häppchenweise vergeben wurden. Die Portionierung sei notwendig gewesen, um die Termine einzuhalten, lautet die Rechtfertigung aus dem Magistrat der Stadt. An das Bildungsministerium geht wiederum der Vorwurf, praktisch blind staatliche Zuschüsse verteilt zu haben. Die Anträge seien fast überhaupt nicht gegengerechnet worden. „Es sind Anträge auf staatliche Zuschüsse vorgelegt worden, die unvollständige, missverständliche oder falsche Angaben enthielten. Jene, die die Anträge bearbeitet haben, dürften von den fehlerhaften Angaben gewusst haben“, so Dohnal. Problematisch ist auch, dass der Staat die Veranstalter nur mit 53 Prozent der Gesamtkosten bezuschussen sollte. Inzwischen soll die öffentliche Hand aber mehr als drei Viertel der Gelder beigesteuert haben.