Donald Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google

Im Streit um seine Verbannung aus den sozialen Medien läutet Donald Trump die nächste Runde ein. Der ehemalige US-Präsident gab am Mittwoch bekannt, Klage gegen Twitter, Facebook und Google eingereicht zu haben.
| (eee/spot)
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Donald Trump verlangt seine Social-Media-Account zurück.
Donald Trump verlangt seine Social-Media-Account zurück. © Stefani Reynolds/CNP/AdMedia/ImageCollect

Der Streit zwischen Donald Trump (75) und den sozialen Medien nimmt erneut Fahrt auf. Der ehemalige US-Präsident kündigte am Mittwoch (7. Juli) in Bedminster, New Jersey, vor Medien an, gegen Facebook, Twitter und Google "sowie deren CEOs" zu klagen. Als Grund nannte er eine "unrechtmäßige Zensur". Trump wurde Anfang des Jahres von Facebook und Twitter verbannt, nachdem er dort mit vermeintlich aufstachelnden Nachrichten dazu beigetragen hatte, dass es am 6. Januar 2021 zu der gewaltsamen Stürmung des Kapitols in Washington kam. Nun verlangt der 75-Jährige eine schnelle Wiederherstellung seiner Accounts.

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Demnach wurden beim Bundesgericht in Miami am Mittwoch drei separate Beschwerden unter Trumps Namen eingereicht, eine gegen jeden der Internetgiganten. Trump sagte darüber hinaus: "Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass die große Technik außer Kontrolle ist, als die Tatsache, dass sie den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten Anfang dieses Jahres gesperrt haben. Wenn sie es mir antun, können sie es jedem antun."

Trump bei Facebook bis 2023 gesperrt

Facebook gab im Juni bekannt, Trumps Profil noch bis Januar 2023 zu sperren. In zwei Jahren werde man laut Bericht mit Hilfe von Experten abwägen, "ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit zurückgegangen ist". Ähnlich geht auch Googles Videoplattform YouTube vor. Twitter hält an einer vollständigen Sperre fest.

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