Zehntausende fordern in Spanien Rücktritt von Regierung

Zehntausende haben in Spanien gegen Ministerpräsident Pedro Sánchez protestiert. Die Teilnehmer der Demonstration in Madrid warfen der linksgerichteten Regierung Korruption vor und verlangten den Rücktritt des Regierungschefs sowie Neuwahlen. Zu dem Protest hatte die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo aufgerufen.

Die Kundgebung fand auf der Esplanade vor dem Debod-Tempel im Stadtzentrum unter dem Motto "Mafia oder Demokratie?" statt. Viele trugen Spanien-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie "Rücktritt sofort!" und "Sánchez geh weg!". Die PP sprach von rund 80 000 Teilnehmern. Das Innenministerium schätzte die Zahl jedoch auf etwa die Hälfte. Die letzte ähnlich große Kundgebung gegen Sánchez hatte es in Madrid im Juni gegeben.

Auslöser des neuen Protests war die am erst am Donnerstag verhängte Untersuchungshaft gegen den früheren Verkehrsminister von Sánchez, José Luis Ábalos. Auch dessen früherer Berater Koldo García muss in U-Haft. Die Anklage wirft beiden Korruption im Zusammenhang mit dem Kauf von Schutzmasken während der Corona-Pandemie vor.

Linke Minderheitsregierung unter zunehmendem Druck

Die Entscheidung des Obersten Gerichts war ein weiterer Rückschlag für die Minderheitsregierung des Sozialisten Sánchez, die auch wegen anderer Korruptionsaffären unter Druck steht. Die nächste Parlamentswahl müsste in Spanien im Prinzip erst in der zweiten Hälfte von 2027 stattfinden.

Mit immer mehr Nachdruck fordert die Opposition aber eine frühere Abstimmung. "Ganz Spanien hat die Korruption satt. (...) Schluss mit so viel Verfall und so viel Unsinn", rief Feijóo unter dem Jubel der Menge. "Sollen sie doch endlich gehen - sollen sie gehen und Neuwahlen ausrufen, damit die Bürger sprechen, wählen und entscheiden können", forderte er.

Allerdings ist auch seine Partei nicht frei von Korruptionsvorwürfen, Kritik und Affären. So kündigte etwa der Präsident der Autonomen Gemeinschaft Valencia, der PP-Politiker Carlos Mazón, nach viel Kritik an seinem Krisenmanagement während des sogenannten Jahrhundertunwetters mit mehr als 200 Toten im Herbst 2024 in der bei Urlaubern beliebten Region seinen Rücktritt an.

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