Widerstand in Libyen gegen geplante Einheitsregierung

Seit Monaten ziehen sich die Friedensverhandlungen in Libyen. Ein ein UN-Vorschlag einer Einheitsregierung brachte keinen Erfolg.
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Monatelang hatte Bernardino León im Auftrage der UN zwischen den Konfliktparteien vermittelt.
dpa Monatelang hatte Bernardino León im Auftrage der UN zwischen den Konfliktparteien vermittelt.

Seit Monaten ziehen sich die Friedensverhandlungen in Libyen. Ein ein UN-Vorschlag einer Einheitsregierung brachte keinen Erfolg.

Tripolis - Die geplante libysche Regierung der Nationalen Einheit stößt im Land auf Widerstand. Mitglieder der beiden rivalisierenden Parlamente lehnten den Vorschlag des UN-Vermittlers Bernadino León ab.

"Wir sind nicht Teil dieser Regierung", sagte Abdulsalam Bilaschahir, Abgeordneter des Parlaments in der Hauptstadt Tripolis, dem britischen Sender BBC. Demnach erklärte auch Ibrahim Alzaghiat, Mitglied des Abgeordnetenhauses in der ostlibyschen Stadt Tobruk: "Die vorgeschlagene Regierung wird zu einer Spaltung Libyens führen und sich als Witz erweisen."

León hatte am späten Donnerstagabend nach monatelangen Verhandlungen die Kandidaten für die Regierung der Nationalen Einheit vorgeschlagen. Sie soll in die chaotischen Zustände in dem Bürgerkriegsland Ordnung bringen.

Die Europäische Union befürwortet eine unter den Konfliktparteien abgestimmte Einheitsregierung. "Ich ermutige alle Seiten und Parteien, diese Möglichkeit nicht zu versäumen, da Libyen zu wenig Möglichkeiten für einen dauerhaften Frieden hat", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk.

Vier Jahre nach dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi kämpfen in Libyen schwer bewaffnete Milizen um die Macht. Es gibt zwei Regierungen und zwei Parlamente in Tobruk und in Tripolis. Terrorgruppen wie der Islamische Staat (IS) nutzen das Machtvakuum aus.

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