Weil und Volkswagen: Geradezu grotesk
Niedersachsen ist ein schönes Land, platt, viel Landwirtschaft – und das Dax-Schwergewicht Volkswagen. Klar, dass Stephan Weil als Ministerpräsident die Automobilindustrie besonders am Herzen liegt (wie schon seinem prominenten Vorgänger Gerhard Schröder).
Trotzdem ist es geradezu grotesk, wenn sich der Landesvater die Regierungserklärung vom wichtigsten Arbeitgeber seines Landes absegnen lässt. Hier liegt der Fehler im System. Dass das sogenannte VW-Gesetz dem Land Niedersachsen seit 1960 eine Sperrminorität in Höhe von 20,2 Prozent am Unternehmen einräumt, ist ein Anachronismus.
Politiker dürfen zwar durchaus eine wirtschaftsfreundliche Linie fahren, aber sie müssen unter allen Umständen unabhängig bleiben. Und das geht nun mal nicht, wenn sie gleichzeitig selbst Unternehmer sind.
