Weg für Wahlen in Griechenland am 20. September frei

Vorgezogenen Wahlen in Griechenland steht nichts mehr im Weg: Am Donnerstag legte der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat nieder.
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Prokopis Pavlopoulos setzt eine Interimsregierung ein: Regierungschef Tsipras hat seine Landsleute aufgefordert, ihm ein neues Mandat zu erteilen.
dpa Prokopis Pavlopoulos setzt eine Interimsregierung ein: Regierungschef Tsipras hat seine Landsleute aufgefordert, ihm ein neues Mandat zu erteilen.

Athen - Am Montag hatte bereits der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis, seine Bemühungen um eine Regierungsmehrheit ohne Ergebnis beendet.

Nach Abschluss der Sondierungen wurde erwartet, dass der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos noch am Nachmittag ein letztes Gespräch mit allen Parteivorsitzenden führt. Rechnerisch wie politisch zeichnete sich aber keine Regierungskonstellation ab, die das Vertrauen des jetzigen Parlamentes haben könnte.

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Kommt es zu keiner Einigung, wird der Präsident den Chef einer Interimsregierung benennen, die die Geschäfte bis zu einer Neuwahl des Parlaments führt. Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 müssen sie abgehalten sein. Als wahrscheinliches Datum für die vorgezogene Wahl gilt der 20. September, berichtete das Staatsfernsehen (ERT1) weiter.

Nach übereinstimmenden Informationen der griechischen Presse soll die Chefin des höchsten Gerichtshofes (Areopag), Vasiliki Thanou, Interims-Regierungschefin werden. Sie wäre die erste Frau an der Regierungsspitze in der Geschichte das Landes sein. Nach Informationen des Staatsfernsehens könnte sie Donnerstagabend vereidigt werden. Die anderen Mitglieder der geschäftsführenden Regierung sollen demnach am Freitag vereidigt werden. Als erstes soll das Dekret zur Auflösung des Parlamentes ausgegeben werden.

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Der bisherige Regierungschef Alexis Tsipras war vergangene Woche zurückgetreten. Er will sich von den griechischen Wählern ein neues Mandat zur Umsetzung des harten Sparprogramms geben lassen. Diese Maßnahmen hatte die Athener Regierung im Austausch für weitere EU-Hilfen in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro zusagen müssen.

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