Vor der Wende

Bei Herzensanliegen gehen die Emotionen hoch, und der Verstand hat’s schwer. Beim Thema Energiewende, dem Jahrhundertprojekt der Deutschen, ist es nicht anders. Kaum anderthalb Jahre nach Fuku-shima mag der Eindruck entstehen, als würde die Wende von der Wende vorbereitet.

Wenn Herr Oettinger die Förderung der Erneuerbaren deckeln will; wenn die Textilindustrie gegen die Umlage für die Erneuerbaren vors Verfassunggericht ziehen will, dann wird bewusst getäuscht und gelogen. Die Strompreise in Deutschland sind nicht wegen der Erneuerbaren so hoch, sie steigen seit 15 Jahren jährlich um vier Prozent, auch ohne Energiewende. Und es ist ausgerechnet die verschwenderischste Industrie, die für den Umstieg gar nichts zahlt. Durch ihre absurde Gesetzgebung hat die Bundesregierung den Kreis derer, die fürs Verschwenden belohnt werden, gerade großzügig erweitert. Anreize zum Sparen sind von einer Regierung zunichte gemacht worden, die Energiesparen zur Staatsräson machen muss, will sie Erfolg haben.

Aber vielleicht will sie das gar nicht. Vielleicht will Merkel nach einer erfolgreichen Wahl 2103 die gleiche Nummer abziehen wie 2010. Da vollzog sie den Ausstieg aus dem Atomausstieg, und folgte artig den Energiekonzernen. Das sind übrigens dieselben, die gerade wieder Milliarden-Gewinne schreiben. Und die deshalb weiter Leute entlassen und die Strompreise erhöhen müssen. Ganz sicher.