USA und Polen wollen die Raketenabwehr

Die USA sind ihrem Wunsch nach der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Polen einen großen Schritt näher. Beide Länder einigten sich grundsätzlich auf eine Stationierung. Ganz umsonst ist diese Lösung aber nicht.

Die USA und Polen haben im Tauziehen um den Aufbau einer Raketenabwehr in Mitteleuropa anscheinend einen Durchbruch erzielt. Wie der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski am Freitag nach Gesprächen mit seiner Amtskollegin Condoleezza Rice in Washington mitteilte, haben sich die USA grundsätzlich dazu bereiterklärt, Polen bei der Modernisierung seiner Luftverteidigung zu helfen. Eine solche Unterstützung ist eine der Warschauer Hauptbedingungen für die Umsetzung der US-Pläne.

Sikorski sagte aber zugleich, dass bis zu einer konkreten Vereinbarung über den Raketenschild noch viel zu tun sei. Sein Sprecher Piotr Paszkowski stellte der «Washington Post» vom Samstag zufolge klar, dass nunmehr ein «Rahmen» für die Gespräche geschaffen worden sei. Es gebe «definitiv» noch keine Übereinkunft. «Letztendlich werden wir es (die Pläne) der Öffentlichkeit und dem Parlament verkaufen müssen», sagte der Sprecher. Die polnische Regierung könne das überzeugender tun, «wenn die Grundlage ist, dass die polnische Verteidigungsfähigkeit ebenfalls gestärkt worden ist».

Neue Flugzeuge für ein Ja

Die Regierungen der USA und Polens hatten sich bereits vor über einem Jahr prinzipiell über die Stationierung von zehn weitreichenden Abwehrraketen in dem mitteleuropäischen Land verständigt. Aber die neue Führung in Warschau unter Ministerpräsident Donald Tusk verlangte dann von den USA zusätzliche Zugeständnisse. Insbesondere will es seine Verteidigung durch mehrere Batterien von Patriot-Raketen zum Schutz vor etwaigen Angriffen Russlands oder Weißrusslands stärken - ein Ersuchen, auf das die USA zunächst kühl reagierten. Rice sagte nun bei einem gemeinsamen Auftritt mit Sikorski vor Journalisten, die USA seien «der Modernisierung der polnischen Kräfte sehr verpflichtet». Sikorski seinerseits sagte, Polen sei zufrieden, dass seine Argumente Gehör gefunden hätten. Einzelheiten über die US-Hilfe nannten beide nicht. Im März wird der polnische Regierungschef Donald Tusk selbst zu einem Besuch in Washington erwartet. Bereits eine Woche vor ihm reist der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek in die US-Hauptstadt. Auch bei diesen Gesprächen dürfte die Raketenabwehr im Mittelpunkt stehen: Die USA wollen in Tschechien eine Radaranlage zum Aufspüren etwaiger feindlicher anfliegender Raketen aufstellen. Sikorski zufolge sollen nun getrennte Gespräche über die Modernisierung und die Raketenabwehr «fortgesetzt» werden. «Wir sind nicht am Ende der Straße, was die Verhandlungen anbelangt - wir sind in der Mitte der Straße», sagte er. Rice sprach von einer «Dynamik» und sagte, die beiden Seiten wollten die Verhandlungen sobald wie möglich fortsetzen. (dpa)