USA und Kuba: Annäherung nach 50 Jahren Funkstille
Washington - Die Eiszeit zwischen Kuba und den USA ist nach einem halben Jahrhundert vorbei. Die Präsidenten Barack Obama und Raúl Castro kündigten am Mittwoch zeitgleich in Washington und Havanna an, die beiden Länder nähmen die diplomatischen Beziehungen zueinander wieder auf. Den Auftakt des politischen Tauwetters markierte ein Gefangenenaustausch zwischen den beiden Staaten.
Die bisherige Kuba-Politik der USA sei nicht mehr zeitgemäß, sagte Obama. "Diese 50 Jahre haben gezeigt, dass Isolation nicht funktioniert. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz." Ob er noch während seiner Amtszeit bis Anfang 2017 nach Kuba reisen werde, ließ der Präsident offen. "Ich habe derzeit keine Pläne, Kuba zu besuchen, aber mal sehen, wie sich die Dinge entwickeln", sagte Obama dem Fernsehsender "ABC News".
Castro begrüßte in einer Fernsehansprache den Neuanfang. Mit den teils erheblichen Differenzen zwischen den USA und Kuba müssten beide Seiten zivilisiert umgehen, sagte Castro. Um seine Botschaft zu hören, unterbrachen Schullehrer im Land ihren Unterricht. In Havanna waren Kirchenglocken zu hören.
Vertreter der beiden Staaten hatten mehr als ein Jahr lang im Geheimen verhandelt, unter anderem in Kanada und Rom. Auch Papst Franziskus hatte sich eingeschaltet. Die endgültige Entscheidung besiegelten Obama und Castro am Dienstag in einem fast einstündigen Telefonat - dem ersten substanziellen Austausch zwischen Staatschefs der beiden Länder seit 1961, als auch die diplomatischen Beziehungen eingefroren wurden.
Teil der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen, mit der Obama Außenminister John Kerry beauftragte, ist die Eröffnung einer US-Botschaft in Havanna, möglicherweise bereits in den kommenden Monaten. Zudem solle es Kontakte und Besuche auf höchster Regierungsebene geben. Die Grenze für Überweisungen an Kubaner soll von 500 auf 2000 Dollar pro Quartal angehoben werden. Reisen nach Kuba werden etwa für Familienbesuche erleichtert, für US-Touristen bleiben sie allerdings verboten.
Obama nutzte für den Schritt seine Exekutivvollmachten, die er nach Ansicht der oppositionellen Republikaner im Übermaß einsetzt. Der Präsident kann allerdings nicht das 1960 verhängte Wirtschaftsembargo der USA gegen Kuba aufheben, das vom Kongress beschlossen wurde und nur von ihm wieder aufgehoben werden kann.
Kritik an Obamas Vorstoß kam von den Republikanern. "Verbindungen mit dem Castro-Regime sollten nicht wiederaufgenommen, geschweige denn normalisiert werden, bis das kubanische Volk Freiheit genießt - und nicht eine Sekunde eher", sagte der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus, John Boehner. International wurde der Schritt positiver aufgenommen, vor allem in Lateinamerika. Venezuelas Präsident Nicolas Maduro sagte, Obamas Aktion sei "eine Geste, die mutig und historisch notwendig war". Auch der Papst beglückwünschte die beiden Nationen zu der "historischen Entscheidung".
Vor der offiziellen Ankündigung ließ Kuba den zu einer langen Haftstrafe verurteilten US-Bürger Alan Gross frei. Er war im Dezember 2009 festgenommen worden, als er als Vertragspartner der US-Regierungsbehörde USAID auf Kuba einen Internetzugang einrichten wollte. Im Gegenzug dazu ließen die USA die drei verbliebenen 1998 verhafteten kubanischen Geheimagenten der sogenannten Cuban Five frei.
