"Unmoralisch und gescheitert": Palin über Obamas Politik

WASHINGTON - Dass sie verbal austeilen kann, dass hat Sarah Palin schon während des US-Präsidentschaftswahlkampfs bewiesen. Auch jetzt lässt sich bei der "Tea-Party-Bewegung" kein gutes Haar am mächtigsten Mann der Welt.

Die republikanische US-Politikerin Sarah Palin reiht sich in die rechts-konservative „Tea-Party-Bewegung“ ein, die Präsident Barack Obama zu Fall bringen will. Beim ersten Kongress der Bewegung warf die ehemalige republikanische Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin der Obama-Regierung unmoralische Politik vor und drohte Washington mit massiven Widerstand. „"Die Tea-Party-Bewegung" ist die Zukunft in der Politik“, rief sie über 1000 Gästen in Nashville (Tennessee) zu.

Obamas Politik sei ein Jahr nach Amtsbeginn gescheitert. Er gefährde die Sicherheit Amerikas, seine Schuldenpolitik sei verheerend. „Wir brauchen einen Oberkommandierenden und keinen Juraprofessor, der uns Lehren erteilt“, meinte Palin am Samstagabend (Ortszeit). Der ehemaligen Gouverneurin von Alaska werden immer wieder Ambitionen nachgesagt, bei den Präsidentenwahlen 2012 antreten zu wollen.

Palin war die Hauptrednerin des mehrtägigen Kongresses der Bewegung, die seit Monaten mit zunehmender Lautstärke gegen Obama mobilisiert. Die rechtsgerichtete „Tea Party“, die immer mehr als Einfluss gewinnt, bezeichnet Obama als anti-amerikanisch und sozialistisch, der Steuern verschwende und mehr Regierungskontrolle über die Bürger anstrebe. Der Name der Bewegung geht zurück auf die Bostoner „Tea Party“ 1773, bei der britische Siedler sich gegen die Kolonialherren in London auflehnten und aus Protest Teeladungen ins Hafenbecken warfen.

Immer wieder warf Palin dem Präsidenten vor, nicht scharf genug gegen Terroristen und Staaten wie den Iran vorzugehen. Mit Blick auf den Atomkonflikt mit Teheran meinte sie, die Zeit des Redens sei vorbei. „Es ist Zeit für hartes Handeln.“ Einzelheiten nannte sie nicht. „Washington hat das Vertrauen der Menschen gebrochen... Die Liste der gebrochenen Versprechen ist lang“, rief die populistische Palin und griff auch die Finanzpolitik Washingtons an.

Die „Tea-Party“-Bewegung gewinnt vor allem angesichts der Kongresswahlen im November immer mehr an Bedeutung. Ziel der Bewegung, die sich selbst nicht als Partei versteht, ist es, bei Republikanern und Demokraten solche Kandidaten zu unterstützen, die ihre Werte teilen. So unterstützte sie erfolgreich den Republikaner Scott Brown bei der jüngsten Senatswahl in Massachusetts, der den Demokraten eine schwere Schlappe zufügte. Durch seinen Wahlsieg verloren die Demokraten ihre wichtige strategische Mehrheit im Senat. „Wenn es in Massachusetts Hoffnung gibt, dann gibt es überall Hoffnung“, sagte Palin.

dpa