Umsetzung geht in die heiße Phase

Wien - Am heutigen Sonntag verstrich die 90-Tage-Frist nach Annahme der Vereinbarung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Von diesem Zeitpunkt an ("Adoption Day") ist die Islamische Republik gehalten, ihr Atom-Programm zurückzufahren.

Die Vereinbarung regelt unter anderem, dass der Iran seinen Bestand an angereichertem Uran von 12 000 Kilogramm auf 300 Kilogramm verringern muss. Außerdem ist der im Bau befindliche Schwerwasserreaktor Arak, der bisher waffenfähiges Plutonium hätte erzeugen können, zu einem Leichtwasserreaktor umzurüsten.

Ziel des am 14. Juli in Wien geschlossenen Abkommens ist, dem Iran jeden Weg zum Bau einer Atombombe zu versperren. Die Vereinbarung der 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland mit Teheran könnte die Beziehungen zwischen dem Westen und den fast 80 Millionen Persern wieder normalisieren. Der Iran, der die Absicht zum Bau einer Nuklearwaffe stets bestritten hat, kann damit rechnen, dass alle Wirtschaftssanktionen gegen ihn aufgehoben werden, falls er die Vereinbarung einhält.

Die einzelnen Punkte des "Gemeinsamen umfassenden Umsetzungsplanes" (JCPOA) werden von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) streng überwacht. Sollte die Organisation - voraussichtlich zu Anfang 2016 - die Einhaltung bestätigen, sollen die Sanktionen fallen. Dieser Stichtag wäre dann der "Implementation Day". Im Fall von Streitfragen soll eine gemeinsame Kommission aus Vertretern aller beteiligter Staaten eine Lösung finden.