Ukraine: Wie geht es weiter?

Alles ist möglich in der Ukraine: Pleite, Bürgerkrieg, Spaltung, ein demokratischer Neubegin. Neuer Übergangs-Präsident
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Alles ist möglich in der Ukraine: Pleite, Bürgerkrieg, Spaltung, ein demokratischer Neubeginn

Kiew -  Pleite, Teilung, Bürgerkrieg, ein demokratischer Neubeginn. Alles ist möglich in der Ukraine. Nach dem Sturz der Regierung und der Wahl eines Interims-Präsidenten sind die Aussichten ungewiss. Erstmals seit Tagen hatten die Geschäfte in der Innenstadt von Kiew am Sonntag wieder geöffnet. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen mit vielen Toten hatte sich die Polizei in Kiew auf die Seite der Regimegegner gestellt. Am Wochenende stimmte das Parlament für eine neue Verfassung, die die Rechte des Präsidenten beschneidet. Die Volksvertreter bestimmten mit dem Parlamentspräsidenten Alexander Turtschino – ein Vertrauter von Julia Timoschenko – einen Übergangspräsidenten.

Die Pleite droht. Russland will zwar „den Dialog“ mit Kiew fortsetzen, stoppte aber die Auszahlung eines Elf-Milliarden-Euro-Kredites. Damit steht das Land vor der Zahlungsunfähigkeit. Immerhin stellten die USA der Ukraine finanzielle Hilfe in Aussicht. Auch der Internationale Währungsfonds IWF zeigte sich bereit, das Land zu unterstützen. Nötig seien aber „legitimierte Gesprächspartner“, hieß es.

Die Opposition ist radikalisiert. Am Dienstag soll die Übergangsregierung stehen, für den 25. Mai sind Neuwahlen geplant. Bis dahin muss sich zeigen, ob die parlamentarischen Kräfte die Kontrolle behalten. Einige Widerständler sind bewaffnet und radikalisiert, werden schwer für Kompromisse zu gewinnen sein.

Wird das Land gespalten? Große Teile der Bevölkerung und der Opposition wollen den EU-Betritt der Ukraine. Russland droht unverhohlen: Dem Westen werde es nicht gelingen, die „Brudervölker zu entzweien“. Im Osten der Ukraine gibt es viele Anhänger Moskaus, während im Westen am Wochenende Lenin-Statuen von ihren Sockeln gestoßen wurden. Die Russland-treuen Kräfte könnten eine Spaltung des Landes durchsetzen.

 

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