Thüringer Landtag: Gericht will Ramelows Immunität aufheben lassen

Das Amtsgericht Dresden hat die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) beantragt. Das bestätigte ein Sprecher des Landtags in Erfurt.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen

Erfurt - Hintergrund ist ein Verfahren gegen Ramelow wegen dessen Teilnahme an Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Jahr 2010. Es war schon einmal eingestellt worden, soll nun aber weitergeführt werden.

Die Aufhebung der Immunität müsse noch einmal neu beantragt werden, weil inzwischen eine neue Wahlperiode begonnen habe, erläuterte der Sprecher. Ramelow war am vergangenen Freitag zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Seine Fraktion kündigte noch für Dienstagabend eine Stellungnahme an.

  • Themen:
Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren