Steinmeier fordert neue Anstrengungen von OSZE

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die 57 Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Rückbesinnung auf ihre Grundprinzipien aufgefordert.
| dpa
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Hamburg - Die Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden von Außenminister Frank-Walter Steinmaier zur Rückbesinnung auf ihre Grundprinzipien aufgefordert. Zum Auftakt eines Ministertreffens in Hamburg mahnte Steinmeier zu einem "erneuerten Dialog, um verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen". Dazu gehöre auch, die Friedensvereinbarungen für den Osten der Ukraine endlich umzusetzen.

An dem zweitägigen Treffen nehmen etwa 50 Außenminister teil, darunter auch Russlands Ressortchef Sergej Lawrow und der scheidende US-Außenminister John Kerry, Beide hatten schon am Mittwochabend in einem Zweiergespräch über den Syrien-Konflikt beraten. Fortschritte gab es nicht.

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Wegen der verschiedenen Konflikte wird eine gemeinsame Abschlusserklärung aller Voraussicht nach nicht zustandekommen. Zum Schutz der Minister sind in Hamburg mehr als 10.000 Polizisten im Einsatz. 

Steinmeier sagte in seiner Rede als amtierender OSZE-Vorsitzender: "Gerade in stürmischen Zeiten wie diesen brauchen wir die OSZE als Leuchtturm, der auch Orientierung geben kann." Zugleich dämpfte er die Erwartungen: "Wir dürfen uns nichts vormachen: Der große Wurf zur Überwindung des Trennenden wird uns so schnell nicht gelingen. Aber wir können uns gegen die Verzagtheit auflehnen und beharrlich an realistischen Lösungsansätzen arbeiten."

Besonders hob der SPD-Politiker die kritische Lage in der Ostukraine hervor, wo die Gewalt wieder zugenommen habe, aber auch den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach.

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