Sozialisten gewinnen Wahlen in Spanien

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen kann Spaniens Ministerpräsident Zapatero aufatmen: Ersten Hochrechnungen zufolge liegen die regierenden Sozialisten deutlich vor der konservativen Volkspartei seines Herausforderers Rajoy.

Bei der Parlamentswahl in Spanien haben die Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero nach ersten Prognosen einen klaren Sieg errungen. Wie das staatliche Fernsehen TVE am Sonntag berichtete, gewann die PSOE nach einer Wählerbefragung etwa 174 der 350 Sitze. Die konservative Volkspartei (PP) unter der Führung von Mariano Rajoy kam danach auf etwa 150 Mandate.

Die Wahl wurde von einem Mordattentat der baskischen Terror- Organisation Eta überschattet. Zwei Tage vor der Abstimmung hatten mutmaßliche ETA-Terroristen einen Ex-Kommunalpolitiker der Sozialisten im Baskenland erschossen. Es war unklar, wie der Anschlag sich auf den Wahlausgang auswirken würde. «Spanien und die Demokratie sind stärker, wenn alle Bürger zur Wahl gehen», sagte Zapatero bei der Stimmabgabe. Bis zum frühen Nachmittag hatten bereits gut 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, fast ebenso viele wie vor vier Jahren. Bei der Wahl 2004 hatte es - drei Tagen nach den Madrider Anschlägen mit 191 Toten - eine der höchsten Beteiligungen in der spanischen Geschichte gegeben. Zapatero hatte 2004 überraschend die Wahl gewonnen und seither an der Spitze einer Minderheitsregierung gestanden, die von der Vereinten Linken und Regionalparteien unterstützt wurde. Er zog die spanischen Truppen aus dem Irak zurück, erleichterte Scheidungen und erlaubte die Homo-Ehe. Allerding gelang es ihm nicht, eine Friedensregelung mit der Eta auszuhandeln.

35 Millionen Wahlberechtigte

Insgesamt waren 35 Millionen Wahlberechtigte zur Abgabe ihrer Stimme aufgerufen, darunter auch 84.000 in Deutschland lebende Spanier. Um die 350 Sitze im Parlament bewarben sich fast 8500 Kandidaten. Darunter waren erheblich mehr Frauen als in der Vergangenheit. Nach der - von der Zapatero-Regierung eingeführten - Frauenquote müssen wenigstens 40 Prozent der Kandidaten auf jeder Liste weiblich sein. Vor der Wahl hatte in Spanien die höchste Terrorwarnstufe gegolten. Die Sicherheitskräfte hatten einen Anschlag der baskischen Untergrundorganisation Eta befürchtet. Sie konnten aber nicht verhindern, dass der 42-jährige frühere Stadtrat Isaías Carrasco am Freitag in der baskischen Separatisten-Hochburg Mondragón von einem mutmaßlichen Eta-Terroristen erschossen wurde. Von dem Schützen und einem Komplizen fehlte am Sonntag noch jede Spur. Die Parteien hatten aufgrund des Anschlags den Wahlkampf vorzeitig abgebrochen. (nz/dpa)