Söder: Haushaltsstreit zeigt Ohnmacht der Ampel

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Hängepartie beim Bundeshaushalt kritisiert. Der vorerst gescheiterte Versuch einer Einigung zwischen den Ampelparteien zeige die "Ohnmacht der Koalition", sagte Söder am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Sie hätte die Pflicht gehabt, jetzt zu sagen, "wie es denn weitergeht in dieser Situation".
dpa |
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
1  Kommentar
lädt ... nicht eingeloggt
Teilen  AZ bei Google News
Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. © Uwe Lein/dpa
München

Der CSU-Vorsitzende schlug vor, das Heizungsgesetz rückgängig zu machen und beim Bürgergeld zu sparen. Bei der Ampel erkenne er keine Idee. Sie habe wenig Vertrauen in der Bevölkerung und auch untereinander kein Vertrauen mehr. Daher "wäre eine Neuwahl tatsächlich der beste Weg fürs ganze Land", sagte der CSU-Chef.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
 
1 Kommentar
Bitte beachten Sie, dass die Kommentarfunktion unserer Artikel nur 72 Stunden nach Veröffentlichung zur Verfügung steht.
  • Geradeaus-Denker am 08.12.2023 13:07 Uhr / Bewertung:

    Und ich dachte er will sich jetzt um die Verbesserung der bayerischen PISA Ergebnisse kümmern. Stattdessen kümmert sich der Immer noch möchtegern Kanzlerkandidat um die Ampel und die Bundesfinanzen. Und wie man anderenorts liest auch um Christbäume in Hamburger Kitas. Offensichtlich ist ihm Bayern viel zu klein!

merken
Nicht mehr merken
X

Sie haben den Inhalt der Merkliste hinzugefügt.