Seehofer: Muss er sich einen neuen Staatskanzleichef suchen?
MÜNCHEN - Amtsinhaber Siegfried Schneider will Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) werden. In der CSU wird schon über mögliche Nachfolger spekuliert.
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) muss sich möglicherweise im Frühjahr einen neuen Staatskanzleichef suchen - weil Amtsinhaber Siegfried Schneider Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) werden will. Schneider bestätigte dies am Montagabend in einer Sitzung der Oberbayern-CSU, wie am Dienstag aus CSU-Kreisen verlautete.
Dort berichtete Schneider nach Angaben von Teilnehmern, er sei gefragt worden und habe nicht Nein gesagt. Mehrere Medien hatten in den vergangenen Wochen bereits über entsprechende Spekulationen berichtet. Offiziell wollten am Dienstag weder Schneider noch Seehofer die Kandidatur bestätigen. Der Nachfolger des langjährigen BLM-Präsidenten Wolf-Dieter Ring wird im Februar gewählt, die Vorschlagsfrist endet im Dezember.
Seehofer lehnte es zudem entschieden ab, bereits jetzt über eine Nachfolgelösung für Schneider nachzudenken. „Jetzt schauen wir erst einmal“, sagte er. „Wer weiß, was alles bis Ende Februar ist.“
Tatsächlich hat Schneider offenbar gute Karten, neuer BLM-Chef zu werden. So wird immer wieder darauf verwiesen, wie engagiert Schneider seine Aufgaben als Medienminister ausgeübt habe. Doch es gibt auch energischen Widerstand: von der Opposition, die auch im Medienrat, der den BLM-Chef bestimmt, vertreten ist. „Die Führung der BLM muss nach Qualifikation ausgewählt werden und nicht nach dem Prinzip Parteiklüngel“, wettert die Medienexpertin der Grünen, Ulrike Gote. Der Posten verlange Parteiferne und Unabhängigkeit.
Kommt jetzt Marcel Huber zum Zug?
Derweil wird in der CSU bereits über mögliche Nachfolger für Schneider spekuliert. Dabei sind grundsätzlich zwei Lösungen denkbar: nur das Benennen eines neuen Staatskanzleichefs – oder eine etwas breitere Kabinettsumbildung. Der, der am häufigsten als möglicher neuer Chef der Regierungszentrale genannt wird, ist Kultusstaatssekretär Marcel Huber. Huber wäre schon nach der Landtagswahl 2008 um ein Haar Minister geworden und gilt deshalb als einer der Top-Favoriten – dann müsste Seehofer sich lediglich einen neuen Staatssekretär suchen. Als denkbarer Nachfolger genannt wird aber auch Vize-Fraktionschef Thomas Kreuzer, der den BayernLB-Untersuchungsausschuss leitet.
Möglich ist aber auch, dass Seehofer eine größere Personalrochade in die Wege leiten will: So halten es CSU-Abgeordnete für möglich, dass der Ministerpräsident Fraktionschef Georg Schmid in die Staatskanzlei holen will. Wenn das passiert, könnte sich Umweltminister Markus Söder für den Fraktionsvorsitz in Position bringen. Und Marcel Huber, der Tierarzt ist, könnte Umweltminister werden. „Denkbar“, sagt dazu ein CSU-Abgeordneter. Dies funktioniert aber nur, wenn Schmid tatsächlich Staatskanzleichef werden will.
Sollte Schneider neuer BLM-Chef werden, müsste zudem ein weiterer Posten neu besetzt werden: der Chefposten bei der mächtigen Oberbayern-CSU – ein Schlüsselposten, wenn es irgendwann einmal darum geht, einen Nachfolger für Seehofer als Ministerpräsident zu finden. Im Gespräch ist hier Finanzminister Georg Fahrenschon. Denkbar ist aber auch, dass Sozialministerin Christine Haderthauer oder Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner Interesse haben.
All dies ist aber bislang reine Spekulation – und zwar so lange, bis der neue BLM-Chef gewählt ist. Auf eine besorgte Frage des Freie-Wähler-Abgeordneten Michael Piazolo, wer sich denn – sollte Schneider gehen – um die Münchner Olympia-Bewerbung kümmere, sagt dieser betont ausweichend: „Ich danke Ihnen, dass sie mir diese herausragende Bedeutung bei der Olympia-Bewerbung zumessen.“ Und kein Wort mehr. (dpa)
