Scholz in Kiew: Wichtiges Zeichen der Solidarität
Olaf Scholz hat Wort gehalten. Er ist nicht mit leeren Händen nach Kiew gereist, sondern hat sich in der Diskussion um einen EU-Beitritt der Ukraine klar positioniert, sie in der europäischen Familie willkommen geheißen. Ebenso wie Emmanuel Macron, dessen Zustimmung überraschend kam. Ein wichtiges Zeichen der Solidarität.
Doch vom Beitrittskandidaten zum Mitglied, das ja die Kopenhagener Kriterien erfüllen muss, ist es noch ein weiter Weg. Gerade erst hat Ursula von der Leyen in Kiew Nachbesserungsbedarf bei der Bekämpfung der Korruption und der Modernisierung der Verwaltung angemahnt.
Und bei aller Sympathie für die tapferen Ukrainerinnen und Ukrainer darf man eines nicht vergessen: Die Westbalkanstaaten Montenegro, Serbien, Albanien und Nordmazedonien sind teils seit Jahrzehnten Beitrittskandidaten. Kiew nun unter dem Eindruck des brutalen russischen Angriffskrieges eine Überholspur zu öffnen, wäre schlicht und ergreifend nicht fair. Oder wie der Bundeskanzler gestern sagte: Auch diese Versprechen müssen endlich eingelöst werden.
