Scholz im Ukraine-Krisenmodus: Analyse seines Bundeswehr-Antrittsbesuchs
Schwielowsee – Es ist der erste Besuch bei der Bundeswehr seit seinem Amtsantritt als Kanzler, geplant schon vor Wochen. Doch durch den Krieg in der Ukraine lädt sich der Termin beim Einsatzführungskommando der Truppe in Schwielowsee bei Potsdam zwangsläufig mit Bedeutung auf. Im dunkeln Mantel und mit ernster Miene steht der SPD-Politiker Olaf Scholz inmitten der Generäle, die ihn nicht in Paradeuniform empfangen, sondern im Flecktarn.
Es sind gefährliche Zeiten, das zeigen die Kampfanzüge. Doch wer hier das Sagen hat, daran lässt die selbstbewusste Körpersprache von Scholz keinen Zweifel: er, Olaf Scholz. In den ersten rund zweieinhalb Monaten seiner Kanzlerschaft oft als zu wenig präsent gescholten, geht der 63-Jährige jetzt in die Offensive.
Scholz schließt militärischen Eingriff in der Ukraine weiter aus
In der Henning-von-Treschkow-Kaserne erinnern Steinsäulen an die 115 bei Auslandseinsätzen getöteten Angehörige der Bundeswehr. Still geht der Hamburger, der selbst den Kriegsdienst verweigert hat, durch diesen "Wald der Erinnerung". Dass deutsche Soldatinnen und Soldaten auch in der Ukraine kämpfen, schließt Scholz bei seinem kurzen Auftritt erneut aus.
"Wir sind nicht Teil der militärischen Auseinandersetzung, die dort stattfindet, und werden es auch nicht werden", sagt er. Es sei für die Bundesregierung "völlig klar, dass die Nato und ihre Mitgliedstaaten sich nicht an dem Krieg beteiligen". Man werde aber auf diplomatischem Wege alles für einen Waffenstillstand tun.
Scholz' 100 Milliarden für die Bundeswehr stoßen auf Kritik
Noch keine Woche ist es her, dass Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags eine "Zeitenwende" verkündet hatte, die auch die Ertüchtigung der Bundeswehr für die gewaltige zusätzliche Summe von 100 Milliarden Euro einschließt.
Ausführlich abgesprochen hat er das nicht, weder in den Reihen seiner SPD, noch bei den Koalitionspartnern. Bei linken Sozialdemokraten und vielen Grünen kommt der Schritt nicht gut an, wird als "Aufrüstung" abgelehnt. Doch Scholz weiß wohl in diesen Tagen, dass er sich zermürbende Debatten nicht erlauben kann.
Der "Scholzomat" tätigt jetzt klare und kühne Äußerungen
Lange genug haben ihn die Nato-Partner dafür gescholten, dass er bei der Reaktion auf Putins Drohgebärden auf der Bremse stand. Unter Druck hat Scholz dann doch geliefert und dabei zu Maßnahmen gegriffen, die noch vor Kurzem völlig undenkbar schienen. Waffenlieferungen an die Ukraine durchgewunken. Sich zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben bekannt. Angekündigt, die Anhängigkeit von russischer Energie zu reduzieren.
Seine stoische Ruhe hat sich Scholz bewahrt, doch seine gestanzt wirkenden Sätze, die ihm einst den Spottnamen "Scholzomat" eintrugen, sind Worten und Entscheidungen gewichen, die klar und manchmal kühn wirken.
Scholz' Umfragewerte steigen
Dabei fragten in den Wochen vor der Eskalation in der Ukraine zahlreiche Medien, bis hin zur "Washington Post": "Wo ist Scholz?". Die Popularitätswerte des Kanzlers rauschten in den Keller. Unter dem Druck der Ereignisse und der Verbündeten entschied er sich nicht wie zuvor so oft für den zaghaften Kurswechsel, sondern eine Kehrtwende mit "Wumms".
Das kommt offenbar an: Laut Infratest Dimap stieg der Anteil der Bürgerinnen und Bürger, die mit Scholz "zufrieden" oder "sehr zufrieden" sind, zuletzt um 13 Punkte auf 56 Prozent.
