Sarkozy präsentiert Atom-U-Boot «Le Terrible»

Atomare Abrüstung ankündigen während man stolz neue Atomwaffen einweiht - dieses Kunststück hat der französische Staatspräsident Sarkozy in Cherbourg vorgemacht. Der Iran diente dabei als Begründung.

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat eine Kürzung des französischen Atomwaffenarsenals auf unter 300 Sprengköpfe angekündigt. Frankreich werde seine luftgestützte Atomstreitmacht um ein Drittel abbauen, sagte er am Freitag bei der Einweihung des neuen Atom-U-Boots «Le Terrible» in Cherbourg. Danach werde das Arsenal weniger als 300 Sprengköpfe umfassen. Es war Sarkozys erste größere Rede zur atomaren Rüstung seit seinem Amtsantritt im vergangenen Mai.

Gleichzeitig warnte Sarkozy vor einer Bedrohung Europas durch den Iran erklärte und die französische Atomstreitmacht zu einem «Schlüsselelement» der europäischen Sicherheit erklärt. «Die atomare Abschreckung ist keine Sache des Prestiges, sondern die Lebensversicherung der Nation», sagte Sarkozy.

Warnung vor iranischem Atomprogramm

Frankreich drohe zwar keine offenkundige Invasion, doch existierten andere Bedrohungen. «Selbst aus fernen Ländern können Raketen Europa in weniger als einer halben Stunde erreichen», sagte der französische Staatspräsident und nannte namentlich das iranische Raketenprogramm: «Der Iran erweitert die Reichweite seiner Raketen, während ein schwerer Verdacht auf seinem Atomprogramm lastet. Die Sicherheit Europas steht auf dem Spiel». Die Welt sei «instabiler und weniger vorhersehbar» als früher, sagte Sarkozy. «Der Massenterrorismus hat uns gezeigt: Heute sind wir mit neuen Mächten und neuen Bedrohungen konfrontiert.» Frankreich werde seine Kernwaffen nur zur Selbstverteidigung gemäß der UN-Charta einsetzen. Dann würden militärische, politische und wirtschaftliche Zentren des Gegners anvisiert.

Appelll an USA und China

«Alle, die unsere grundlegenden Interessen bedrohen, setzen sich einer harten Antwort aus», sagte Sarkozy. Damit ging er nicht so weit wie sein Vorgänger Jacques Chirac, der 2006 auch denjenigen Staaten mit einem Atomschlag gedroht hatte, die Terroranschläge gegen Frankreich unterstützten. Sarkozy rief die USA und China auf, den 1996 unterzeichneten Vertrag zum Verbot von Atomversuchen zu ratifizieren und die Versuchsanlagen abzubauen. Frankreich habe als einziger Staat den Vertrag über das Verbot von Atomversuchen voll umgesetzt und beschränke sich bei der Rüstung auf «das strikt Notwendige». So werde Frankreich die Zahl der Atombomber um ein Drittel (von 60 auf 40) und die Zahl der Atomsprengköpfe «erheblich» auf weniger als 300 reduzieren.

348 französische Sprengköpfe, meist auf U-Booten

Zahlen über den aktuellen Umfang des französischen Atomwaffenarsenals nannte Sarkozy nicht. Das Verteidigungsministerium erklärte, es handle sich um ein Staatsgeheimnis. Die Föderation amerikanischer Wissenschaftler, die sich mit Atomwaffenarsenalen weltweit befasst, erklärte in ihrem Zustandsbericht für 2008, Frankreich verfüge über 348 Sprengköpfe. Der Großteil davon befindet sich auf Untersee-Booten. Angesichts großer Beschaffungsprogramme und Pläne für einen zweiten Flugzeugträger ist Frankreich zu Milliardeneinsparungen im Wehretat gezwungen. Rückgrat der Atomstreitmacht mit 85 Prozent der Sprengköpfe sind nicht die Flugzeuge, sondern die Atom-U-Boote. Die «Terrible» soll ab 2010 mit 16 neuen M51-Raketen bestückt werden, die jeweils sechs Atomsprengköpfe über 8000 Kilometer tragen können. Die aktuell eingesetzte M45-Rakete hat 6000 Kilometer Reichweite.

Frankreich hat spaltbares Material auf Lager

Wie die USA schlug Sarkozy zudem vor, die Herstellung von spaltbarem Material für Atomwaffen weltweit vertraglich zu verbieten. Ein Moratorium solle sofort in Kraft treten. Frankreich hat bereits für mehrere Jahrzehnte Material auf Lager und ist deswegen auf keine Produktion angewiesen. (nz/dpa/AP)