Reform vorgestellt: Ein Bundeswehrchen

Klein, wendig und flexibel einsatzfähig soll die neue Freiwilligen-Armee sein. Verteidigungs- Minister Thomas de Maizière hat gestern die Wehrreform vorgestellt. Es wirdmassiv gespart.

Berlin -  Es ist eine Herkulesaufgabe und die größte Umwälzung seit Bestehen der Bundeswehr: Gestern hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Wehrreform vorgestellt. Er hatte das Konzept seines Vorgängers KT zu Guttenberg, das zuletzt massiv kritisiert wurde, nochmal nachgebessert. Das Fazit des Ministers: „Die Bundeswehr hat gravierende Mängel.” Gleichzeitig genieße sie aber ein hohes Ansehen – „darauf können wir in aller Bescheidenheit stolz sein”, sagte de Maizière. Die wichtigsten Reform-Punkte:

Kleinere Truppe. Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen. Die Zahl der Soldaten soll von derzeit 220000 auf 175000 bis 185000 verkleinert werden. Von 76000 zivilen Stellen sollen nur noch 55000 übrig bleiben.

Mehr Freiwillige. Von der Gesamtzahl der Soldaten sollen 170000 Zeit- und Berufssoldaten sein. Zusätzlich sind Freiwillige vorgesehen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Guttenberg, der mit 15000 Freiwilligen kalkuliert hatte, will sich de Maizière schon mit 5000 zufrieden geben. Tatsächlich ist das Interesse von Freiwilligen derzeit noch mau.

Kleineres Ministerium. Auch an der Spitze wird mit Kürzungen nicht halt gemacht: Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Allerdings sind das noch rund 200 mehr, als Guttenberg vorgesehen hatte. Der Personalabbau soll sich auf alle Hierarchieebenen erstrecken. Noch nicht entschieden ist, ob die Amtssitze Bonn und Berlin endgültig in der Hauptstadt zusammengezogen werden. Derzeit sitzt die Mehrzahl der Mitarbeiter in Bonn.

Die Führung. An der Spitze des Ministeriums soll es neben dem Minister weiterhin vier Staatssekretäre und den Generalinspekteur geben. Darunter wird aber massiv gestrichen: Die Zahl der Abteilungen wird von 17 auf 9 reduziert, General- und Stabsstellen werden radikal abgebaut. „Es gibt zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne”, sagte Thomas de Maizière bei der Reform-Vorstellung. „Das ist zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit.” Gleichzeitig leisteten die Soldaten „hervorragende Arbeit” – sie seien in der Vergangenheit aber oft für die Bürokratie-Probleme verantwortlich gemacht worden. „Das hat an der Stimmung gezehrt.” Künftig wird der Generalinspekteur zum Vorgesetzten aller Soldaten, bleibt aber dem Minister unterstellt.

Einsatzfähigkeit. Eine kleine, wendige und für neue internationale Anforderungen gerüstete Armee soll die Bundeswehr werden – trotz der zahlenmäßigen Truppenreduzierung sollen künftig 10000 statt bisher 7000 Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen.

Das Sparvolumen. 8,3 Milliarden Euro sollen bis 2015 gespart werden – allerdings sollen die Kosten für den Personalabbau aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert werden. Wie genau das aussehen wird, soll in den Haushaltsverhandlungen im Juli geklärt werden. Danach soll mit dem Personalumbau begonnen werden. Welche Kasernen dicht machen müssen, wird frühestens im Herbst feststehen. zo