Pkw-Maut und Soli: Zahlen – statt zahlen

Es mangelt an Kosten-Kontrolle in Dobrindts Ministerium: AZ-Vizechefredakteur Georg Thanscheidt über Schlagloch-Soli, Kfz-Steuer und Maut.
| Georg Thanscheidt
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Lieber Herr Albig, lieber Herr Dobrindt, bevor Sie erneut nach mehr Geld, höheren Abgaben oder Maut-Modellen rufen, schauen Sie sich doch kurz mal die Zahlen an: Die deutschen Autofahrer zahlen im Jahr etwa 50 Milliarden Euro Steuern an den Bund – vor allem Mineralölsteuer, die jetzt Energiesteuer heißt, und Kfz-Steuer. Der Straßenunterhalt kostet deutschlandweit etwa 20 Milliarden Euro im Jahr – davon schultert das Bundesverkehrsministerium 5 Milliarden.

Mit den restlichen Milliarden der Autofahrer können Merkel und Schäuble im Prinzip tun, was sie wollen. Sie könnten sie also auch Herrn Dobrindt geben, damit der die Straßen instand hält. Dann könnten sich Dobrindt und Albig diese angeblich „überfällige Debatte“ sparen und das quasi untereinander klären.

Das Geld dazu ist da. Aber trotz Rekordeinnahmen bekommt es Dobrindt nicht. Ein möglicher Grund: Sein Verkehrsministerium geht schon jetzt nicht vernünftig mit den Mitteln für Bau und Erhalt um. Die vorhandenen 5 Milliarden würden dazu nämlich locker reichen. Tun sie aber nicht, weil Controlling und Kontrolle in Berlin mangelhaft sind und die Baukosten für Bundesfernstraßenprojekte laut Bundesrechnungshof „nicht nachvollziehbar waren“. Weswegen Dobrindt in seinem fehlgeleiteten Gerechtigkeitsempfinden jetzt die Maut einführen will.

Eine letzte Zahl: Der Autoverkehr verursacht hierzulande durch Abgase, Unfälle, Lärm und Müll jährliche Kosten in Höhe von 88 Milliarden Euro. Und darin sind noch keine Infrastrukturkosten enthalten.

 

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