Parlament in Kiew: Präsidentschaftswahl für 25. Mai angesetzt

Nachdem das urkainische Parlament den amtierenden Präsidenten Janukowitsch für abgesetzt erklärt hat wurden nun Neuwahlen angesetzt.
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Autokratischer Herrscher unter Druck: Viktor Janukowitsch.
dpa Autokratischer Herrscher unter Druck: Viktor Janukowitsch.

Nachdem das urkainische Parlament den amtierenden Präsidenten Janukowitsch für abgesetzt erklärt hat wurden nun Neuwahlen angesetzt.

Kiew - Parlament in Kiew setzt Präsidentschaftswahl für 25. Mai an - Resolution gegen Staatschef Janukowitsch verabschiedet = Kiew, 22. Februar (AFP) – Das ukrainische Parlament hat für den 25. Mai vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt.

In einer am Samstag verabschiedeten Resolution erklärten die Abgeordneten, Präsident Viktor Janukowitsch entferne sich selbst von der Macht, "weil er seine Verpflichtungen nicht erfüllt". Janukowitsch hatte zuvor in einem Fernsehauftritt einen Rücktritt abgelehnt und der Opposition einen "Staatsstreich" vorgeworfen.

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"Ich werde das Land nicht verlassen, ich habe nicht vor zurückzutreten", sagte Janukowitsch einem Lokalsender in der ostukrainischen Stadt Charkiw. Er sei weiterhin "der rechtmäßig gewählte Präsident" des Landes. "Das Land erlebt einen Staatstreich", sagte Janukowitsch.

Die am Samstag vom Parlament in Kiew verabschiedeten Gesetze nannte er "rechtswidrig". Die Abgeordneten hatten unter anderem für die sofortige Freilassung der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko votiert und zwei ihrer Vertrauten zum Parlamentspräsidenten und zum Innenminister gewählt.

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