Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht.
Francois Mori/AP/dpa Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht.

Brüssel - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hofft auf Widerstand gegen den Brexit-Kurs des britischen Premierministers Boris Johnson.

"Meine Hoffnung ruht auf denen, die dem Premierminister nicht folgen und zum Wohle Großbritanniens verantwortlich vorgehen wollen", sagte der CDU-Politiker "Spiegel Online". Oettinger sprach sich erneut für einen Verbleib des Königreichs in der EU aus.

Johnson hatte am Mittwoch angekündigt, dem Unterhaus noch vor dem geplanten EU-Austritt am 31. Oktober eine Zwangspause aufzuerlegen. Königin englische Queen gab dem Antrag statt. Dem Parlament bleibt damit nur noch ein Zeitfenster von wenigen Tagen, um einen EU-Austritt ohne Abkommen per Gesetz zu verhindern. Doch das ist angesichts der vielen Hürden im Gesetzgebungsprozess kaum zu bewältigen.

Johnsons Vorgehen löste bei Oettinger Befremden aus. "Ich war 26 Jahre Abgeordneter in Baden-Württemberg. Dass dort das Parlament mal eben für fünf Wochen abgeschaltet wird, ist unvorstellbar." Es könne gut sein, "dass es zu einem demokratischen Aufstand gegen Johnsons Vorgehen kommt", sagte der Haushaltskommissar. "Die Zeit ist allerdings knapp, um im Unterhaus eine Mehrheit auf die Beine zu stellen, die sich die parlamentarischen Rechte zurückholt."

Normalerweise kommentiert die EU-Kommission innenpolitische Entwicklungen nicht. Bereits kurz nach Amtsantritt im Juli hatte Oettinger dem neuen britischen Premier in einem Interview vorgeworfen, "keinen Kompass, keinen Wertekanon und keine Prinzipien" zu haben.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren