Obama verliert strategische Mehrheit im Senat

WASHINGTON - Als Ted Kennedy starb, war das für US-Präsident Obama nicht nur der Verlust eines Freundes, sondern auch der Verlust einer wichtigen demokratischen Stimme im Senat. Die Befürchtung, ein Republikaner könnte diesen Sitz ergattern, hat sich nun bewahrheitet.

Ein Jahr nach seinem Amtseintritt hat US-Präsident Barack Obama seine strategische Mehrheit im Senat verloren: Bei der Wahl in Massachusetts zur Nachfolge für den verstorbenen Ted Kennedy im US-Senat setzte sich am Dienstag der Republikaner Scott Brown durch. Brown erhielt rund 52 Prozent der Stimmen. Die demokratische Kandidatin, die Generalstaatsanwältin Martha Coakley, die lange als Favoritin gegolten hatte, kam auf rund 47 Prozent. Der Staat im Nordosten der USA galt bislang als Hochburg der Demokraten.

Brown wird der 41. Republikaner im Senat in Washington, der insgesamt 100 Sitze hat. Den Demokraten geht somit ihre strategische Mehrheit von 60 Stimmen verloren. Das erschwert Präsident Barack Obama die Verwirklichung wichtiger Vorhaben wie der Gesundheitsreform. Zudem ist das Ergebnis in Massachusetts für die Demokraten ein Warnsignal für den November, wenn Wahlen für Repräsentantenhaus, Senat und die Posten der Gouverneure anstehen. Die Amtszeit Browns läuft zunächst bis 2012, so lange hätte die Amtszeit von Kennedy gedauert. Edward Kennedy starb am 25. August an einem Gehirntumor. Er hielt diesen Senatssitz seit 1962, nachdem der vorherige Inhaber, sein Bruder John F. Kennedy, 1961 als Präsident vereidigt worden war.

Brown hat bei den Wählern Punkte gesammelt mit seinem Leitspruch: «Es geht nicht um den Sitz der Kennedys, es ist der Sitz des Volkes.» Auch der Ärger vieler Wähler über Obamas Gesundheitsreform, die hohe Arbeitslosigkeit und die immensen Staatsausgaben gaben ihm Auftrieb. Obama, sein Stellvertreter Joe Biden und die Kennedy-Witwe Vicki schalteten sich massiv in den Wahlkampf ein und warben um die Stimmen der Wähler - letztlich vergeblich.

(apn)