Obama: Verhandlungen auch ohne Siedlungsstopp

Ramallah - Dies hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bisher zur Voraussetzung von Gesprächen gemacht. "Wenn es Gespräche nur geben kann, wenn vorher schon alles geregelt ist, dann werden wir nie zu den weiterreichenden Fragen kommen", antwortete Obama am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas in Ramallah auf eine Frage zur israelischen Siedlungspolitik.

Zugleich kritisierte Obama erneut die israelische Siedlungspolitik: "Wir halten die Siedlungsaktivitäten nicht für etwas Konstruktives oder Angemessenes, für etwas, das den Friedensprozess voranbringen könnte". Eine Zwei-Staaten-Lösung halte er zwar immer noch für möglich, allerdings werde sie schwieriger. "Sie ist unsere beste und eigentlich auch einzige Chance, die friedliche Lösung aller Konflikte zu erreichen", betonte er.

Das wichtigste Ziel müsse es sein, Souveränität für die Palästinenser und Sicherheit für die Israelis herzustellen. "Wenn wir das hinbekommen, dann haben wir auch eine Lösung für die Siedlungsfrage", meinte Obama.