Obama: Hilfe für arabische Demokratiebewegungen

Vor zwei Jahren hat Barack Obama eine große Rede an die Muslime gehalten - jetzt wendet er sich abermals voller Hoffnung an die Unruhe-Region Nahost.
| dpa
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Vor zwei Jahren hat Barack Obama eine große Rede an die Muslime gehalten - jetzt wendet er sich abermals voller Hoffnung an die Unruhe-Region Nahost.

Washington -  In einer politischen Grundsatzrede wollte er an diesem Donnerstag der dortigen Demokratie-Bewegung Auftrieb geben.

Mit Spannung wurde erwartet, ob Obama ein neues Signal für den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern gibt. Dabei geht es um die Möglichkeit, dass Obama formell die Grenzen von 1967 als Grundlage für Friedensgespräche empfehlen könnte. Wie die "New York Times" unter Berufung auf einen Regierungsbeamten in Washington berichtete, wurde in der Regierung eine solche Möglichkeit zumindest erörtert.

Der Verweis auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 wäre vor allem ein Signal an die Israelis, dass Obama Konzessionen erwartet, meinte die Zeitung. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu - der am Freitag im Weißen Haus empfangen wird - lehnt ein solches Zugeständnis strikt ab. Israel wäre dann nicht mehr zu verteidigen, meint er. Israel hatte im Sechstagekrieg weite Teile des Westjordanlandes und der Golanhöhen besetzt.

Dem US-Präsidenten gehe es in seiner Rede darum, ein "hoffnungsvolleres und positiveres Kapitel" in Nahost aufzuschlagen, sagte ein Regierungsbeamter in Washington, der nicht namentlich zitiert werden wollte. Der Nahe Osten erlebe derzeit eine Phase historischen Wandels. Diese Chance müsse genutzt werden. In Washington ist vom "arabischen Frühling" die Rede.

"Der Erfolg von Demokratie hängt auch von der ökonomischen Entwicklung ab", sagte ein anderer Beamter. Allein für Ägypten plant Obama ein 2 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) schweres Hilfspaket. Vorgesehen seien auch Schuldenerlass und Kreditgarantien. Obama werde für umfangreiche internationale Hilfen auch für Tunesien plädieren, hieß es in Washington. In beiden Ländern wurden autokratische Dauerherrscher bereits friedlich gestürzt.

Unklar war, wie Obama zu Libyen und Syrien Stellung nehmen wollte. In Libyen kann sich Machthaber Muammar al-Gaddafi trotz Nato-Hilfen für die Rebellen an der Macht halten. Zuvor hatte Obama eher mit einem kurzen Waffengang gerechnet.

In Syrien wiederum geht die Armee trotz Warnungen und Sanktionen der internationalen Gemeinschaft mit großer Brutalität gegen die Proteste vor. Unklar war, ob er in seiner Rede ausdrücklich den Rückzug von Machthaber Baschar al-Assad fordern würde. Die USA hatten bereits zuvor ihre Sanktionen verschärft.

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