Merkel: Vietnam soll sich dem Westen weiter öffnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das sozialistische Vietnam aufgefordert, sich dem Westen und seinen Wirtschaftsunternehmen weiter zu öffnen und Hürden für Investitionen abzubauen.
von  dpa

Ho-Chi-Minh-Stadt - Genehmigungen müssten schneller erteilt werden, sagte Merkel bei einer deutsch-vietnamesischen Wirtschaftskonferenz in Ho-Chi-Minh-Stadt, dem früheren Saigon. "Wir brauchen verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen." Sie warb ferner für die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit der EU.

Vietnam habe mit dem Beginn marktwirtschaftlicher Reformen einen schwierigen Weg in die Modernisierung beschritten. "Ich möchte die vietnamesische Regierung ermutigen, diesen eingeschlagenen Weg der Öffnung und Liberalisierung weiterzugehen", sagte die CDU-Politikerin. Der stellvertretende vietnamesische Ministerpräsident, Hoang Trung Hai, beklagte unterdessen, die deutschen Investitionen seien "bescheiden". Von 92 Staaten und Gebieten, die in Vietnam investierten, sei Deutschland an 24. Stelle.

Merkel appellierte an die Regierung von Ministerpräsident Nguyen Tan Dung, die ganze Bevölkerung am Aufschwung teilhaben zu lassen. "Es ist wichtig, dass die Gesellschaft nicht auseinanderfällt." Sie sicherte zu, dass die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Deutschland fortgesetzt werde, aber an Projekte an die Bereiche Gesundheit, Umwelt, Bildung und nachhaltiges Wachstum geknüpft würden.

Vietnam ist eine schnell wachsende Volkswirtschaft. Das Wirtschaftswachstum beträgt derzeit rund 7 Prozent. Zwei Drittel der Menschen leben aber noch in ärmlichen Verhältnissen. Die jüngere Geschichte der ehemaligen französischen Kolonie ist von Krieg mit Millionen von Opfern bestimmt. 1975 siegten die kommunistischen Truppen Nordvietnams über den von den USA unterstützten Süden.

In Vietnam sei eine "unglaubliche Dynamik" zu spüren, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bilanz ihres zweitägigen Besuchs in der Hauptstadt Hanoi und in Ho-Chi-Minh-Stadt. Das Land habe sich geöffnet. Es war Merkels erste Reise nach Vietnam in ihrer bald sechsjährigen Kanzlerschaft. Sie wurde von einer kleinen deutschen Wirtschaftsdelegation begleitet.

In Ho-Chi-Minh-Stadt, der mit rund zehn Millionen Einwohnern größten Stadt des Landes, werden rund 40 Prozent der gesamten Exporte Vietnams erwirtschaftet. 60 Prozent aller Auslandsinvestitionen fließen in die Region. Rund 200 deutsche Firmen sind in der Stadt vertreten. Eines der größten deutsch-vietnamesischen Wirtschaftsprojekte ist derzeit der Bau einer zentralen U-Bahnlinie. "Ich bin eingeladen zur Einweihung. Jetzt müssen wir aber erst einmal die Ausschreibung schaffen", sagte Merkel.

Die Kanzlerin wollte nach ihrem Vietnam-Besuch in die Mongolei fliegen. Zum Abschluss ihrer Asienreise wurde sie dort am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Sukhbaatar Batbold ewartet.

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