Meloni-Ministerin tritt nach Referendum zurück

Italiens Tourismusministerin Daniela Santanchè hat nach dem Scheitern einer von der Regierung geplanten Justizreform in einer Volksabstimmung ihren Rücktritt erklärt. Die Politikerin der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) kam damit einer Aufforderung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach, die sie offen zum Amtsverzicht gedrängt hatte. Am Montag hatte die in Rom regierende Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien mit dem klaren Nein im Referendum eine schwere Schlappe hinnehmen müssen. 

Gegen Santanchè laufen wegen Affären aus ihrer früheren Zeit als Geschäftsfrau verschiedene Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Sie galt schon seit längerer Zeit als Belastung für das rechte Lager. Die linke Opposition hatte im Parlament einen Misstrauensantrag eingebracht, um sie zu Fall zu bringen. Wegen der großen Bedeutung des Tourismus für die nationale Wirtschaft hat Italiens Regierung ein eigenes Tourismus-Ressort. 

Meloni lehnt Rücktritt nach Niederlage ab

Zuvor hatten bereits die Büroleiterin von Justizminister Carlo Nordio und ein Justiz-Staatssekretär ihre Ämter niedergelegt. Der Justizminister selbst lehnte ebenso wie Meloni alle Forderungen nach einem Rücktritt ab. Ihr Vorhaben für einen grundlegenden Umbau des Justizapparats war mit 53,7 Prozent Nein-Stimmen klar gescheitert.

Die Fratelli-Vorsitzende regiert in Rom bereits seit dreieinhalb Jahren - länger als fast alle italienischen Regierungschefs zuvor seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Das Nein in der Volksabstimmung ist Melonis erste große Niederlage seit Amtsantritt. Die nächste reguläre Parlamentswahl wird voraussichtlich im Herbst 2027 stattfinden. In den Umfragen liegen Melonis Fratelli bislang klar vor allen anderen Parteien.