Macron in Spanien von Royals empfangen - Streit um Abkommen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Spanien von König Felipe VI. und Königin Letizia mit militärischen Ehren empfangen worden. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in dem Nachbarland seit 2009. Macron wird in Madrid von seiner Frau Brigitte begleitet.

Nach der Zeremonie im Palacio Real empfingen die Royals ihre Gäste zum Mittagessen im Zarzuela-Palast nordwestlich der Hauptstadt. Anschließend stand ein Gespräch zwischen den Staatsoberhäuptern auf dem Programm. Am Abend geben die Könige zu Ehren der Gäste auch ein Galadiner. Macron und Ministerpräsident Pedro Sánchez kommen am Mittwoch zusammen.

Gemeinsam mit Felipe nimmt der Franzose außerdem an einem spanisch-französischen Handels- und Investitionsforum teil. Weitere Stationen sind ein Gespräch mit Studenten über Demokratie, Jugend und soziale Netzwerke sowie ein Besuch des Satellitenzentrums der Europäischen Union (SatCen) und der französischen Forschungseinrichtung Casa de Velázquez.

Freundschaftsvertrag mit Frankreich ist in Spanien ein Streitthema 

Etwas überschattet wird der Besuch von einem noch offenen Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Der bereits im Januar 2023 von Macron und Sánchez unterzeichnete Vertrag ist in Spanien wegen Einwänden der Opposition immer noch nicht ratifiziert. Die konservative Volkspartei PP hatte im Abgeordnetenhaus gegen das Abkommen votiert.

Wegen einer umstrittenen Regelung zur Teilnahme französischer Minister an Sitzungen der spanischen Regierung hatte die PP zudem den Verfassungsgerichtshof angerufen. Dieser hatte vorige Woche aber einstimmig die Vereinbarkeit des Vertrags mit der spanischen Verfassung bestätigt. Über die Ratifizierung berät derzeit der spanische Senat. Unklar ist, wie die PP hier abstimmen wird.

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