Lockerung des Rauchverbots verschoben – aber nur um einen Tag
MÜNCHEN - Im Plenum des Landtags rauchen heute die Köpfe: Es gibt ein dichtgedrängtes Programm vor der Sommerpause. Und deshalb kann auch die geplante Änderung des strengen Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr am Dienstag verhandelt werden.
Der Landtag hat die geplante Lockerung des Rauchverbots um einen Tag verschoben. Die Änderung des Gesetzes soll nun an diesem Mittwoch statt schon am Dienstag verabschiedet werden, wie die Landtagsverwaltung mitteilte. Grund ist die dicht gedrängte Tagesordnung in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause.
Der Nichtraucherschutz stand am Dienstag als einer der letzten Punkte auf der Tagesordnung. Und da die Debatten im Plenum erfahrungsgemäß immer länger dauern als geplant, wäre das Rauchverbot am Dienstag möglicherweise ohnehin nicht mehr behandelt worden.
Die leichte Verzögerung ändert aber nichts am Inkrafttreten: Nach wie vor soll ab 1. August auch in kleinen Bierkneipen und in Nebenräumen größerer Gaststätten auch offiziell wieder geraucht werden dürfen. Derzeit ist das strengere Rauchverbot zwar noch in Kraft, viele Wirte halten sich aber einfach nicht mehr daran, ohne dass die Behörden einschreiten würden. (dpa)
