Kroatiens EU-Beitritt so gut wie beschlossen

Der Beitritt Kroatiens zur EU im Juli 2013 ist so gut wie beschlossene Sache. Dies zeichnete sich zu Beginn eines Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg ab. Die Minister wollten den "Fahrplan" für die Aufnahme Kroatiens als 28. Mitglied der Europäischen Union beschließen.

Luxemburg - Dieser sieht vor, dass der EU-Gipfel noch an diesem Freitag in Brüssel dem offiziellen Abschluss der Verhandlungen bis zum Ende Juni zustimmt. Der polnische Europaminister Mikolaj Dowgielewicz sagte zu Beginn der Beratungen, der Beitrittsvertrag solle während der polnischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 unterzeichnet werden. Nach der Ratifizierung ist der Beitritt zum 1. Juli 2013 vorgesehen.

"Wir werden uns auf einen abschließenden Text einigen", sagte der ungarische Außenminister und derzeitige EU-Ratspräsident János Martonyi. Umstritten war zunächst noch eine Formel über die Beobachtung der weiteren politischen Entwicklung in dem Balkanstaat. Vor allem die Niederlande und Frankreich fordern, dass Kroatien "angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen" angedroht werden, falls es vor dem Beitritt in seiner Reformpolitik nachlässt. Beide Staaten sind besorgt, dass Kroatien das Versprechen der Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen nicht ausreichend in die Tat umsetzt.