KFOR will Eskalation im Kosovo verhindern

Pristina/Belgrad - Das kündigte der deutsche KFOR-Kommandeur Erhard Bühler nach dem Einsatz der Kosovo-Spezialpolizei an zwei Grenzübergängen nach Serbien in Pristina an. Die serbische Minderheit blockierte am Morgen weiter zwei Transitstraßen, wodurch der Verkehr von und nach Serbien unterbrochen wurde.

Auf Anweisung der Kosovo-Regierung hatten Spezialeinheiten am Montag die Grenzübergänge Jarinje und Brnjak übernommen, die bisher von der EU-Rechtsstaatskommission EULEX und serbischen Beamten verwaltet wurden. Die Regierung will damit die Kontrolle über den Norden Kosovos erhalten. In der ehemaligen serbischen Provinz stellen die Albaner mit 90 Prozent der Bevölkerung die Mehrheit. Die serbische Minderheit hält jedoch mehrheitlich den Norden des Landes.

Hintergrund ist der Streit um die Kosovo-Zollstempel, die Serbien nicht anerkennen will. Dadurch können Waren aus dem Kosovo nicht nach Serbien gelangen. Die Kosovo-Regierung hat deshalb ein Importverbot für serbische Waren verhängt. Während dieses Verbot an anderen Grenzübergängen durchgesetzt wurde, lief der Handel über die beiden jetzt eingenommenen Übergänge reibungslos. Wegen des Streits ruhen die von der EU vermittelten Verhandlungen zwischen beiden Seiten.

Serbien befürchtet, das Kosovo völkerrechtlich anzuerkennen, wenn es seine Zollstempel akzeptiert. Belgrad will die abgefallene Provinz wieder eingliedern. Kosovo ist jedoch inzwischen von mehr als 70 Staaten anerkannt. Darunter sind die große Mehrheit der EU-Mitglieder, die USA, Kanada, Japan, die Türkei und Saudi-Arabien. Die Regelung des Streits ist eine der Voraussetzungen, damit Serbien den EU-Beitrittskandidatenstatus erhält.