"Keine Zeit für Spielchen": Das sagt CSU-Chef Söder zum Merz-Debakel

München - Es ist genau vier Minuten nach zwölf, als Markus Söder mit ernster Miene im Foyer des Prinz-Carl-Palais in München vor die Presse tritt. Er sei "enttäuscht" über die Ereignisse in Berlin, sagt der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident vor Journalisten. Er meint damit das Wahl-Debakel um den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der eigentlich am Dienstag zum Kanzler gewählt werden sollte. Doch im ersten Wahlgang fällt Merz durch.  In geheimer Abstimmung erhielt er nur 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316.

"Der heutige Vormittag zeigt, dass wir in einer ernsten Lage sind. Eine ernste Lage für unser Land, aber auch für die Demokratie", sagte Söder.

Keine Zeit für Denkzettel oder alte Rechnungen

Der bayerische Ministerpräsident weiter: "Wir brauchen Stabilität." Er warnte davor, Einzelinteressen einen höheren Stellenwert einzuräumen. "Es geht nicht nur um die Person", sagte er auf Merz bezogen, "sondern um die ganze Regierung." Es sei wichtig, keine Spielchen zu spielen und bei einer solchen Wahl keine alten Rechnungen zu begleichen oder Denkzettel zu verteilen.  "Es geht jetzt nicht um das Einzelinteresse, wer was wird oder wer sich stärker oder schwächer fühlt oder wer vielleicht irgendwann mal den Eindruck hatte, dass man ihm nicht genügend Aufmerksamkeit gegeben hat." 

Möglich, dass er damit auf die in Medien verbreiteten Gerüchte anspielt, die fehlenden Stimmen könnten von  SPD-Co-Chefin Saskia Esken und einigen Parteifreunden kommen – so berichtet es die "Bild" und verweist auf Gerüchte in der Union. Das mögliche Motiv: Rache dafür, dass sie in Sachen Ministerposten im Kabinett Merz leer ausging.

Söder spricht von Weimarer Verhältnissen

Für Söder jedenfalls ist es der "falsche Zeitpunkt zu streiten",  Es sei auch nicht die Zeit der Schuldzuweisungen. Er appelliert eindringlich an die Abgeordneten, sich hinter Merz zu stellen und ihn in einem zweiten Wahlgang zum Kanzler zu machen.

Andernfalls sieht der CSU-Chef gar Weimarer Verhältnisse auf Deutschland zukommen: "Das kann ein Vorbote von Weimar sein", sagt er mit Blick auf die chaotischen Geschehnisse im Bundestag – und verweist auch auf die frohlockenden Reaktionen der AfD. Es sei daher "wichtig, dass wir vernünftig bleiben" und abwägen, damit es die erforderliche Mehrheit geben kann.

"Noch ist alles heilbar"

Betont staatsmännisch sagt Söder: "Es geht um uns alle." Zum Abschluss seines Statements ist er sichtlich um Zuversicht bemüht. Noch sei alles lösbar, alles heilbar, sagt der CSU-Chef in Hinblick auf eine stabile Regierung. "Alles ist möglich".

Es sei nun für die Abgeordneten wichtig, in sich zu gehen. Es brauche niemand Angst zu haben, aber es sei wichtig, möglichst schnell eine stabile Regierung zu bekommen.