Keine steigende Anschlagsgefahr vor Weihnachten

Berlin - "Wir haben eine angespannte Sicherheitslage unabhängig davon, ob sich der Jahreswechsel oder Weihnachten nähern", sagte Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Jedoch sei zu befürchten, dass Islamisten die Zeit vor Weihnachten wieder verstärkt für Propaganda nutzten. Der islamistische Terrorismus sei für die Verfassungsschützer nach wie vor das Hauptproblem.

"Natürlich gibt es keinen Ratschlag von unserer Seite, nicht auf den Weihnachtsmarkt zu gehen", sagte Fromm. "Das haben wir in den vergangenen Jahren nicht gemacht, das werden wir in diesem Jahr selbstverständlich auch nicht tun." Dennoch riet er den Menschen, wachsam zu sein: "Aufmerksamkeit ist immer gut." Es gebe in Deutschland "eine Reihe von sehr problematischen Leuten, die die Absicht haben, den Dschihad (Heiligen Krieg) nicht nur womöglich im Ausland zu führen - also zu kämpfen - sondern unter Umständen auch im Inland."

Fromm sagte, seit einem im Jahr 2000 verhinderten islamistischen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg "gibt es diesen Anknüpfungspunkt Weihnachtsmärkte, und alljährlich gibt es diese Diskussion. Das muss man zur Kenntnis nehmen." Es könne auch wieder solche Anschlagsankündigungen geben, weil die Islamisten wüssten, dass diese Diskussion in Deutschland sehr leicht zu entfachen sei. "Aber die Gefahr, dass es hier einen Anschlag gibt, ist ganz unabhängig von solchen jahreszeitlichen Dingen."

In den vergangenen Jahren habe es insgesamt acht versuchte Anschläge durch islamistische Terroristen in Deutschland gegeben. Einer davon sei wegen technischer Mängel gescheitert, die übrigen seien von den Sicherheitsbehörden verhindert worden. So scheiterte im Sommer 2006 der Anschlagsversuch der beiden sogenannten Kofferbomber von Köln. Bei einem Anschlag eines islamistischen Einzeltäters waren allerdings im März in Frankfurt zwei US-Soldaten getötet und weitere schwer verletzt worden.