Kalifornien entgeht der Pleite

Nach monatelangem Hickhack einigte sich Gouverneur Schwarzenegger mit dem Parlament auf einen gemeinsamen Haushalt. Damit konnte ein Finanzkollaps in Kalifornien abgewendet werden - leiden müssen vor allem die sozial Schwachen.

Der Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, hat einem Bericht zufolge einen Finanzkollaps seines Bundesstaates offensichtlich abgewendet. Nach Angaben der «Los Angeles Times» vom Montagabend (Ortszeit) haben sich Schwarzenegger und führende Parlamentarier nach wochenlangen Beratungen auf Maßnahmen zum Stopfen des Haushaltslochs in Höhe von 26,3 Milliarden Dollar geeinigt. Dies solle durch tiefgreifende Einschnitte bei den Ausgaben erfolgen, aber ohne Steuererhöhungen.

«Wie ein spannender Film»

Am Donnerstag sollten die Abgeordneten über das Maßnahmenpaket abstimmen. «Wir haben mit dieser Einigung über den Haushalt viel erreicht», sagte Schwarzenegger. Das Tauziehen um die Sparmaßnahmen sei teilweise wie ein «spannender Film» abgelaufen. Die geplanten Einschnitte vor allem im sozialen Bereich belaufen sich auf rund 15 Milliarden Dollar. Viele Kalifornier - vor allem aber Ältere und Arme - müssten auf Jahre hinaus mit weniger Dienstleistungen auskommen, berichteten US-Medien. Zehntausende ältere Menschen und Kinder würde aus der Krankenversicherung fallen, schrieb die «Times». Die Gemeinden würden Milliarden bei Hilfsleistungen einsparen. Bei einer großen Zahl von Strafgefangenen würde die Haftstrafe reduziert, um Unterbringungs- und Bewachungskosten einzusparen. Angestellte des Bundesstaates würde weiterhin gezwungen werden, unbezahlte freie Tage zu nehmen. Ferner sollen neue Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara Geld in die Kassen spülen. (dpa)