Japan vor möglichem Machtwechsel

In Japan könnte es an diesem Sonntag bei einer vorgezogenen Unterhauswahl zum Machtwechsel kommen.

Tokio -Sollten sich jüngste Umfragen japanischer Medien bewahrheiten, dürfte die Liberaldemokratische Partei LDP des rechtskonservativen Ex-Premiers Shinzo Abe nach drei Jahren wieder an die Macht zurückkehren. Zusammen mit ihrem traditionellen Juniorpartner Komeito könnte sie auf rund 300 der 480 Mandate in der mächtigen Parlamentskammer kommen, die auch den Ministerpräsidenten wählt. Die Demokratische Partei DPJ des amtierenden Premiers Yoshihiko Noda muss sich demzufolge auf eine katastrophale Niederlage gefasst machen.

Es ist die erste nationale Wahl seit der Atomkatastrophe in Fukushima in Folge des verheerenden Erdbebens und Tsunamis vom 11. März vergangenen Jahres. Premier Noda hatte versucht, das Thema Atomkraft zum Wahlkampfthema zu machen, und beteuert, seine DPJ wolle anders als die LDP von Atombefürworter Abe bis 2040 aus der Kernenergie aussteigen. Zudem warnte Noda eindringlich vor einem Rückfall in die alte Politik der LDP, die Japan zu einem Schuldenstaat gemacht hat.

Dennoch sind die Umfragewerte für Nodas Partei zuletzt noch schlechter gewesen als die für Abes LDP. Die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang sind nach drei Jahren DPJ-Regierung inzwischen Desillusion gewichen. Viele Menschen glauben zudem nicht mehr, dass die DPJ Japan aus der erneuten Rezession und Deflation herausführen kann.

Rund 110 Millionen Wähler sind aufgerufen, bis zur Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (1200 MEZ) ihre Stimmen abzugeben. Aussagekräftige Trends werden am späteren Nachmittag deutscher Zeit erwartet. Zwölf Parteien treten bei der Wahl an. Eine Rekordzahl von rund 1500 Kandidaten wetteifern dabei um den Einzug ins Parlament. Medienberichten zufolge könnte der neue Ministerpräsident am 26. Dezember auf einer Sondersitzung des Parlaments gewählt werden.