Horst Seehofer: CSU bekommt die Zuständigkeit für Digitalisierung

Die CSU will sich im Bundeskabinett um den Breitbandausbau kümmern. Alexander Dobrindt (CSU) wird als neuer Bundesverkehrsminister auch für die Datenautobahnen zuständig sein.
von  

In Bayern kommt das schnelle Internet nur im Schneckentempo voran. Jetzt will sich die CSU auch im Bundeskabinett um den Breitbandausbau kümmern. Sigmar Gabriel (SPD) gibt die digitale Welt an ein CSU-geführtes Ministerium ab.

St.Quirin am Tegernsee - In Bayern hat die CSU beim schnellen Internet bisher nicht viel bewegt. Jetzt aber will sich Horst Seehofer auch noch um den Breitbandausbau für die ganze Republik kümmern. „In unseren Händen wird die gesamte Digitalisierung in Bund und Land liegen“, verriet er am Samstag zu den Spekulationen um das neue Kabinett in Berlin. Diese Aufgabe lag bisher beim Wirtschaftsministerium, das SPD-Chef Sigmar Gabriel übernimmt. Der gibt die digitale Welt offensichtlich an ein CSU-geführtes Ministerium ab und erhält dafür den ganzen Bereich Energie. Alexander Dobrindt (CSU) soll als neuer Bundesverkehrsminister künftig nicht nur für den Straßenverkehr zuständig sein, sondern auch für die Datenautobahnen.

Das war's aber auch schon. Erst nach Ende der Kabinettsklausur in St.Quirin am Tegernsee am Samstagnachmittag wollte er sich ans Telefon hängen und mit seinen CSU-Minister-Kandidaten telefonieren, wer was wird und welches Ministerium bekommt.

Geduldig warten auf den Anruf des Chefs, heißt also bei der CSU noch die Devise, während die Kabinettsposten bei der SPD schon feststehen und bei der CDU die Spekulationen um Ursula von der Leyen wuchern, ob sie nun Gesundheits-, Innenministerin-, oder Verteidigungsministerin wird.

Am Donnerstag haben Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bereits die Ressortverteilung fix gemacht. Seehofer will aber noch dicht halten - bis Sonntag. So hatten sie es eigentlich verabredet. Seehofer: „Zum jetzigen Zeitpunkt weiß ich, welche Minister wir stellen.“

Nur eine Personalie bestätigt auch der CSU-Chef: Dass Roland Pofalla, der engste Mitarbeiter von Bundeskanzlerin Angela Merkel, nicht mehr ins Kabinett will. „Er heiratet“, so Seehofer. Auch er habe versucht, Pofalla umzustimmen. „Gewollt hätten wir ihn beide, Bundeskanzlerin Angela Merkel und ich auch. Er ist ein Mann des Ausgleichs.“

Mit Episoden aus seinem Politikerleben versuchte Seehofer abzulenken. Als ihn einst Helmut Kohl in sein Kabinett geholt habe, habe er ab sieben Uhr morgens auf den Anruf gewartet. Er sei dann um 19 Uhr gekommen. Als er Landwirtschaftsminister wurde, habe Kohl zu ihm gesagt: „Weißt du, wie eine Kuh von hinten aussieht.“

Offensichtlich ist zwischen den beiden Schwesterparteien CDU und CSU bei der Vergabe der Ministerien aber doch noch nicht alles klar. Er werde jetzt gleich mit der Kanzlerin telefonieren, sagte Seehofer am Samstag gegen 14 Uhr. Und meinte kryptisch: „Da sind durchaus Dinge in der Veränderung möglich.“

Während Seehofer sich beim Bundeskabinett Zeit lässt, verkündete er für seine Bayern-Regierung: "Unser Wort des Jahres 2014 wird Tempo heißen."  Beim schnellen Internet  ist der Freistaat bisher bisher im Modus: Schneckentempo.