Grüne bereiten sich auf Urwahl vor
Prominente Grünen-Politiker haben die für Herbst geplante Wahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl durch die Parteibasis verteidigt. "Die Urwahl ist ein gutes demokratisches Verfahren".
Berlin - Das sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Volker Beck, vor dem kleinen Parteitag der Grünen am Sonntag in Berlin. "Es ist neu, insofern auch spannend und besser, als wenn das in irgendwelchen Hinterzimmern ausgekungelt wird", sagte Beck der "Frankfurter Rundschau" (Samstag). Gewählt werden soll ein Duo mit einem Mann und einer Frau oder zwei Frauen.
In Berlin sollen die Grünen-Delegierten entscheiden, auf welchem Weg die beiden Wahlkampf-Spitzen der Grünen von den rund 60 000 Mitgliedern bestimmt werden. Beworben haben sich die Fraktionschefs Jürgen Trittin und Renate Künast, Parteichefin Claudia Roth, Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und zwei weitgehend unbekannte Mitglieder.
Die Kandidatin Künast sprach sich auch für eine Urabstimmung über die grünen Wahlkampfschwerpunkte aus. "Wir wollen das Land transparenter machen. Da fangen wir gleich mal bei uns selbst an, mit der Urwahl der Spitzenkandidaten und 2013 mit der Urabstimmung über die grünen Wahlschwerpunkte", sagte Künast der Zeitung "Bild". Trittin erklärte: "Bei uns dürfen nun die Mitglieder entscheiden, wer im Wahlkampf für Steuergerechtigkeit, eine gelungene Energiewende und mehr Gleichberechtigung streitet." Er sei gespannt, ob sich das auch eine der anderen Parteien trauen werde.
Bis 9. November soll laut einem Vorstandsantrag Klarheit herrschen. Bis dahin will man die Auszählung abschließen. Bis zum 16. September sollen sich Kandidaten bewerben können. In Regionalkonferenzen sollen sich die Mitglieder ein Bild von den Bewerbern machen. Als Einsendeschluss für den Abstimmungsbrief ist der 30. Oktober geplant. Mitmachen können die rund 60 000 Mitglieder.
Die Kandidatin Göring-Eckardt wehrte sich gegen den Vorwurf, auch bei den Grünen rückten mit der Urwahl die Personalfragen in den Vordergrund. "Ganz klar, bei unserer Mitgliedschaft, bei unserer Wählerschaft stehen die Inhalte nach wie vor ganz weit oben", sagte sie dem Radiosender NDR Info.
