Gefährdet die Bundeswehr-Reform die Bündnisfähigkeit?

Vor dem Hintergrund der Bundeswehr-Reform und den damit verbundenen Sparmaßnahmen warnt das Verteidigungsministerium laut "Bild"-Zeitung vor dem Verlust der Bündnisfähigkeit und Gefahren für die nationale Sicherheit.

Berlin  - Das berichtet das Blatt am Donnerstag unter Berufung auf ein internes Eckpunktepapier des Ministeriums über die möglichen Folgen der Bundeswehrreform. Darin heißt es demnach wörtlich: "Der deutsche Militärbeitrag wird weder der Rolle Deutschlands im Bündnis entsprechen, noch den nationalen Sicherheitsinteressen genügen. Diese Einschränkungen werden auf mittlere Sicht nicht reversibel sein."

Der Finanzplan zwinge bereits in 2012 zu derart massiven Eingriffen, dass die Personalstrukturen langfristig gestört, Waffensysteme weit über das aus Struktursicht erforderliche Maß hinaus außer Dienst gestellt werden müssten und die Beteiligung an den laufenden Einsätzen zeitnah beeinträchtigt werde. Künftig könne die Bundeswehr nicht mehr ihre Aufgaben bei Auslandseinsätzen voll wahrnehmen. "Bei den vorgesehenen Eingriffen ins Fähigkeitsprofil (...) wird die Unterstützung nur noch in einem Einsatzgebiet durchhaltefähig möglich sein", zitiert "Bild" weiter aus dem Bericht. Auch die Einsätze der Marine gegen Piraten würden "erheblich eingeschränkt".

Das Ministerium sehe auch die nationale Sicherheit gefährdet. "Mit der Verringerung des Umfangs wird die für den Heimatschutz verfügbare Truppe deutlich verkleinert. Der Verzicht auf ganze Fähigkeitsbereiche (...) führt zu einem Kompetenzverlust, der im Falle einer sich verschlechternden Sicherheitslage in absehbarer Zeit nicht wird kompensiert werden können", heiße es in dem Bericht.

Der Bundeswehrverband warnte unterdessen vor den drastischen Folgen durch Sparmaßnahmen. Sein Vorsitzender Ulrich Kirsch sagte der "Bild"-Zeitung: "Wer diese Pläne ernsthaft verfolgt, der kastriert und marginalisiert die deutschen Streitkräfte zu einer kostengünstigen Mini-Truppe. Das Ergebnis wäre, dass Deutschland weder sich selbst noch sein Bündnis auch nur ansatzweise schützen könnte - von humanitären Aktionen wie in Libyen ganz zu schweigen."