G7-Gipfel: Kommen die Grenzkontrollen zurück?

Seit dem Schengener Abkommen gibt es keine Kontrollen an Deutschlands Grenzen mehr. Der Grenzkodex lässt jedoch Ausnahmen zu - der G7-Gipfel ist so eine Ausnahme.
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Die Bundespolizei behält während des G7-Gipfels die Grenzübergänge zu Österreich und Tschechien verstärkt im Auge
dpa Die Bundespolizei behält während des G7-Gipfels die Grenzübergänge zu Österreich und Tschechien verstärkt im Auge

Seit dem Schengener Abkommen gibt es keine Kontrollen an Deutschlands Grenzen mehr. Der Grenzkodex lässt jedoch Ausnahmen zu - der G7-Gipfel ist so eine Ausnahme.

Elmau - Tausende Bundespolizisten sollen die Sicherheit während des G7-Gipfels auf Schloss Elmau sichern. Zu deren Aufgaben könnten während des Gipfels auch stichprobenartige Grenzkontrollen zählen - und das bereits seit Dienstag. Vor allem im Fokus die Grenzübergänge zu Tschechien und Österreich. So soll die Einreise von potentiellen Gewalttätern und Terroristen erschwert werden. Die Kontrollen sollen nicht durchgängig stattfinden, sondern flexibel.

Lesen Sie hier: G7-Gipfel: Goaßelschnalzen für die Staatsmächte

Rund 2500 Bundespolizisten werden bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs sieben wichtiger westlicher Industrienationen im Einsatz sein. Weitere 800 Bundespolizisten sollen das Bundeskriminalamt unterstützen. Die Behörden stellen sich auf gewaltsame Ausschreitungen von System- und Kapitalismuskritikern ein.

Grenzkontrollen sind mit dem Schengener Abkommen abgeschafft worden. Der Grenzkodex des Abkommens nennt aber Voraussetzungen, wann ein Staat vorübergehend wieder Überprüfungen einführen darf.

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