AZ-Plus

Fraktion: AfD-Abgeordneter Halemba legt Mandat nicht nieder

Der umstrittene bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba legt sein Mandat laut Fraktionsführung trotz einer entsprechenden Aufforderung der Parteibasis nicht nieder. Die Landtagsfraktion habe alle Vorwürfe mit ihm erörtert, sagte AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner am Donnerstag in Schweinfurt. Halemba habe sich für die Unannehmlichkeiten entschuldigt, die er der Fraktion bereitet habe, sagte Ebner-Steiner. Die Abgeordneten stünden nach dem Motto "Einer für alle, alle für einen" hinter ihm. Halemba selbst war bei der Pressekonferenz nicht anwesend.
von  dpa
Daniel Halemba, AfD-Politiker, kommt im bayerischen Landtag zu einer Plenarsitzung.
Daniel Halemba, AfD-Politiker, kommt im bayerischen Landtag zu einer Plenarsitzung. © Sven Hoppe/dpa

Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen den 22-Jährigen unter anderem wegen Volksverhetzung. Ende Oktober war er vorübergehend festgenommen worden. Halemba wird in der Partei zudem unter anderem vorgeworfen, bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl zu seinen Gunsten getrickst zu haben.

Am Samstag war er bei einem AfD-Landesparteitag mehrheitlich dazu aufgefordert worden, unverzüglich sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Gut 57 Prozent der Delegierten stimmten für einen entsprechenden Antrag, den 161 Parteimitglieder unterzeichnet hatten. Bindend war der Beschluss für Halemba aber nicht.

merken
Nicht mehr merken
X

Sie haben den Inhalt der Merkliste hinzugefügt.