FPÖ will Referendum: Droht jetzt der Öxit?

Die Stichwahl um den Bundespräsidenten in Österreich muss wiederholt werden. FPÖ-Kandidat Hofer stellt ein EU-Referendum in Aussicht. Das Thema könnte den Wahlkampf bestimmen.
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EU-Kritiker Norbert Hofer (FPÖ)
EU-Kritiker Norbert Hofer (FPÖ)

Wien - Machen’s die Österreicher den Briten gleich? Sollte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer nach der für ungültig erklärten Stichwahl zur Bundespräsidentschaft bei der Neuwahl im Herbst nun doch in die Hofburg einziehen, wäre ein Öxit-Referendum zumindest wahrscheinlich. Denn der Rechtspopulist denkt inzwischen laut über einen EU-Austritt der Alpenrepublik nach. „Sollte die Türkei der Europäischen Union beitreten, gäbe es einen legitimen Grund, das österreichische Volk zu fragen, ob es weiterhin in einem solchen Umfeld bleiben wolle oder nicht“, sagt Hofer in einem Interview mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.

Auch eine weitere Einschränkung der nationalen Kompetenzen durch eine Änderung der Europäischen Verträge könnte die Grundlage für einen Öxit bilden. „Großbritannien hat bewiesen, dass die EU – diese EU – offenkundig weit weg von den Menschen ist. Daher bin ich überzeugt, dass eine Erneuerung der Europäischen Union notwendig ist, eine EU, die sich ihrer Grundwerte erinnern und bürgernäher sein muss“, erklärt Hofer. Sollte diese Erneuerung ausbleiben, „dann würde das in Österreich automatisch zu einem Referendum führen“, so der Rechtspopulist weiter.

Hofer gegen Van der Bellen: Auch die Neuwahl dürfte ein Krimi werden

Sein Kontrahent, der von den Grünen unterstütze Alexander Van der Bellen, rechnet bereits mit einem Öxit-Wahlkampf. Es sei möglich, dass der Brexit und die Frage eines EU-Austritts zum Thema würden, erklärt der 72-Jährige, der bei der Stichwahl am 22. Mai nur hauchdünn gewonnen hatte. Sonst wolle er dort weitermachen, wo er im Mai aufgehört hatte: Ihm gehe es um den Zusammenhalt Österreichs.

Auf alle Fälle dürfte die Neuwahl erneut zu einem Krimi werden. In einer aktuellen Umfrage des Gallup-Instituts liegt Van der Bellen mit 50,6 Prozent nur knapp vorne. Bei der inzwischen annullierten Wahl im Mai erreichte er 50,3 Prozent der Stimmen – und schlug damit Hofer um lediglich 0,6 Prozentpunkte.

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