Facebook-Knigge für Bayerns Beamte

Ein freches Posting in den sozialen Netzwerken kann Staatsdienern den Job kosten. Für bayerische Beamte gibt es jetzt einen Leitfaden.

München - „Kollege schon wieder krank. Bleibt wieder alles an mir hängen!“ Eine solche Bemerkung in den sozialen Netzwerke wie Facebook kann bayerischen Beamten künftig zum Verhängnis werden. „So etwas möchte ich nicht lesen“, erklärte am Dienstag im Landtag der IT-Beauftragte der Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer.

Er stellte einen Kurzleitfaden für die Staatsdiener vor und forderte sie zu einem „defensiven Umgang“ auf. Für sie gelte auch im Privaten das Gebot zur Zurückhaltung. „Aufklären und warnen“ will Pschierer mit seinem Netz-Knigge (www.cio.bayern.de) Damit die gut 200 000 bayerischen Beamten nicht mit ihrem Dienstrecht in Konflikt geraten.

Das bekamen in NRW erst zehn Feuerwehrleute aus Düsseldorf zu spüren. Ein Hauptbrandmeister hatte den OB indirekt kritisiert und angedeutet, Brände im Rathaus weniger engagiert zu löschen. Neun seiner Kollegen hatten den „Gefällt-mir“-Knopf gedrückt. Alle wurden vom Dienst suspendiert.

Ein besonderes Spannungsfeld besteht bei Lehrern und Schülern. „Lehrkräfte sollten selbstverständlich nicht „Anhänger“ ihrer Schülerinnen und Schüler sein, die sie zu erziehen und zu bewerten haben“, heißt es in dem Leitfaden für Bayern. „Entsprechende Freundschaftsanfragen könnten Schülerinnen und Schüler praktisch nicht ablehnen. Und auch die Freundschaftsanfragen durch Schülerinnen und Schüler sollten Lehrkräfte zurückweisen.“ Pschierer fürchtet: „Es könnte zu einer digitalen Spaltung der Klasse führen.“

Die Nutzung von Internet und Facebook ist in Bayerns Amtsstuben nicht untersagt, so lange sie die dienstlichen Belange nicht beeinträchtigt. Vorsicht:Wer in seiner Freizeit zum emsigen Ebay-Verkäufer wird, braucht eine Nebentätigkeitserlaubnis. In Rheinland-Pfalz wurde deswegen ein Beamter gefeuert.