EU verlangt von Serbien besseres Verhältnis zum Kosovo

Brüssel - Serbien kann nur dann auf einen Beitritt zur EU hoffen, wenn es seine Beziehungen zu seiner einstigen Provinz Kosovo normalisiert, die sich Anfang 2008 für unabhängig erklärte.

Dies sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch des seit Juli amtierenden serbischen Regierungschefs Ivica Dacic. "Eine sichtbare und dauerhafte Verbesserung der Beziehungen zum Kosovo bleibt eine entscheidende Voraussetzung für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der EU", sagte Van Rompuy. Serbien betrachtet das Kosovo nach wie vor als Teil des eigenen Territoriums.

Dacic versicherte, Belgrad sei zu einem politischen Dialog mit führenden Politikern des Kosovos bereit. "Die neue Regierung stellt nichts von dem in Frage, was zuvor vereinbart wurde", sagte er. "Wir sind bereit, den Dialog nicht nur über technische, sondern auch über politische Fragen fortzusetzen. Und wir sind bereit, den Rang der Teilnehmer an diesem politischen Dialog anzuheben." Die EU dürfe aber "nicht die vereinbarte Ziellinie für den Beginn von Beitrittsverhandlungen verschieben".

Van Rompuy sagte, Serbien könne EU-Mitglied werden, "sobald die bekannten Bedingungen erfüllt sind". Wichtige Reformen im Justizwesen, zur Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen, für Medienfreiheit und für den Schutz von Minderheiten seien nötig. Serbien müsse auch gemeinsam mit dem Kosovo dafür sorgen, dass die regulären Grenzübergange zwischen dem von Serben bewohnten Nord-Kosovo und Serbien tatsächlich benutzt würden. Dacic hatte erst vor kurzem in New York erklärt, eine Mitgliedschaft des Kosovos in den Vereinten Nationen komme nicht in Frage. Die Kosovo-Regierung ist gegen Verhandlungen zwischen Serbien und der EU.