Deutschlands Waffenlieferungen an die Ukraine: Scholz muss erklären
Sieben Panzerhaubitzen sollen aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Das kommt überraschend, wenn man sich die Entwicklung der letzten Wochen vor Augen hält. Zunächst wollte Deutschland gar keine schweren Waffen abgeben. Dann wurden Gepard-Flugabwehrkanonen der Industrie zugesagt. Nun sollen es also Panzer aus eigenen Beständen sein.
Kanzler Scholz verweigert sich klarer Kommunikation
Man kann so handeln, muss es aber erklären. Der Kanzler jedoch verweigert sich einer klaren Kommunikation. So ist etwa aus dem Verteidigungsministerium zu hören, dass man dort gerne sagen würde, was Deutschland an Waffen in die Ukraine liefert. Das sei nämlich eine ganze Menge.
Waffenlieferung an Ukraine: Unsicherheit in der Bevölkerung wächst
Von einem Zehntel der gesamten Lieferungen ist die Rede. Scholz blockt diesen Wunsch ab. Warum? Der Kanzler schweigt auch dazu. Er lässt zu, dass die Unsicherheit in der Bevölkerung wächst. Da geht es vor allem um die Sorge, dass Deutschland mit seinen Waffenlieferungen doch noch zur Kriegspartei wird.
Als Regierungschef muss Scholz das dem Land erklären, er hat dazu am Sonntag bei seiner Fernsehansprache Gelegenheit. Reden muss er dabei zwangsläufig.
- Themen:
- Olaf Scholz
- Politik
- Ukraine
