Moskau weist mehr als 20 deutsche Diplomaten aus
Moskau/Berlin - Russland weist nach Angaben des Außenministeriums in Moskau mehr als 20 deutsche Diplomaten aus. Das sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa dem staatlichen russischen Militärfernsehsender Swesda. Eine genaue Zahl nannte sie nicht.
Zuvor hatte sie aber angekündigt, dass Moskau auf die "massenhafte Ausweisung" russischer Diplomaten aus Deutschland ebenbürtig reagieren werde. Sie hatte gesagt, dass sich Deutschland zuerst zu dem "feindlichen" Schritt entschieden habe.
Russland: "Verurteilen dieses Vorgehen Berlins aufs Schärfste"
Es war unklar, wie viele Russen Deutschland ausgewiesen hat, beziehungsweise wie viele ausgereist sind. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte zunächst nur, dass die Bundesregierung in den vergangenen Wochen Gespräche mit Russland zur Präsenz an den jeweiligen Auslandsvertretungen geführt habe, "mit dem Ziel einer Reduzierung der russischen nachrichtendienstlichen Präsenz in Deutschland". Weiter hieß es: "Die heutige Ausreise von russischen Botschaftsangehörigen steht damit in Zusammenhang."
In Moskau warf Außenministeriumssprecherin Sacharowa der deutschen Seite vor, die Ausweisung der Diplomaten vorab an Medien durchgestochen zu haben, obwohl es Versicherungen gegeben habe, die Sache diskret zu behandeln. Sacharowa sagte nicht, worauf und auf welches Medium sie sich konkret bezog. "Wir verurteilen dieses Vorgehen Berlins aufs Schärfste, das weiter demonstrativ die gesamte Bandbreite der russisch-deutschen Beziehungen zerstört, einschließlich ihrer diplomatischen Dimension", hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums.
Wie steht es um die diplomatischen Beziehungen?
Deutschland und Russland hatten im Zuge ihrer schweren Spannungen in der Vergangenheit immer wieder gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Schon jetzt sind die Vertretungen stark ausgedünnt, die Dienstleistungen für deutsche Staatsbürger sind deutlich reduziert oder mit längeren Wartezeiten etwa bei der Ausstellung von Dokumenten verbunden. Die Lage hat sich mit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine deutlich verschärft.
Russland hatte im April vorigen Jahres 40 deutsche Diplomaten zu "unerwünschten Personen" erklärt und damit deren Ausweisung verfügt. Insgesamt waren damals mehr als 100 Deutsche betroffen, weil auch Familienangehörige mit ausreisen mussten. Allein diese Zahl vor einem Jahr entsprach etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Corps in Russland. Dies wiederum war eine Reaktion auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April 2022, die nach Angaben Berlins in Deutschland als mutmaßliche Spione tätig gewesen sein sollen. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben die EU und Russland jeweils Hunderte Diplomaten ausgewiesen.
Die Bundesregierung hatte auch schon vor dem Krieg mehrfach russische Diplomaten als Sanktion ausgewiesen. Im Dezember 2021 erklärte sie als Konsequenz aus einem Berliner Mordurteil gegen einen Russen zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft zu "unerwünschten Personen" und zwang sie damit zur Ausreise. Russland reagiert auf solche Ausweisungen, wie es in Moskau heißt, immer wieder "spiegelgerecht".
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