De Maiziere kritisiert Guttenberg
Berlin - „Ich hinterlasse ein bestelltes Haus“ – das waren die Worte von Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Rücktritt vom Amt des Verteidigungsministers. Hinterlassen hat er aber offenbar nur Chaos. Nach CSU-Chef Horst Seehofer hat jetzt auch Guttenbergs Nachfolger im Amt, Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Arbeit des einstigen CSU-Shootingstars massiv kritisiert.
Die Vorarbeiten zur Bundeswehrreform seien mangelhaft gewesen. „Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen“, sagte der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung „Berlin Direkt“. „Das mussten wir erst zusammenbringen, das ist jetzt gelungen.“
Zuvor hatte auch der „Spiegel“ berichtet, de Maizière habe sich in der Unions-Fraktionssitzung über die Arbeit seines Vorgängers beschwert. De Maizière habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen, hieß es. Besonders mockiert habe er sich über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. „Ein Stab kontrolliert wohl den anderen“, soll de Maizière gelästert haben. Fraktionsmitglieder sprachen von einer „knallharten Abrechnung“ mit zu Guttenberg – obwohl dessen Name explizit nicht gefallen sein soll.
Das Verteidigungsministerium dementierte den Bericht zwar – es sei nicht die Art des Ministers, seinen Vorgänger zu kritisieren. Aber de Maizière selbst legte im ZDF noch eine Schippe drauf.
Am Mittwoch will de Maizière seine Pläne zur Bundeswehrreform offiziell vorstellen. Dem Vernehmen nach will er die Gesamtzahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 170.000 reduzieren. Die Zahl der freiwilligen Wehrdienstleistenden solle zunächst nur bei 5000 liegen. Guttenberg hatte noch mit 185.000 festen Soldaten und 15.000 Freiwilligen kalkuliert – doch es melden sich bei weitem nicht genug Freiwillige, um diesen Bedarf zu decken.
Damit kann das Verteidigungsministerium nun auch nicht so viel einsparen, wie ursprünglich von Guttenberg versprochen – doch de Maizière sagte, er habe sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits darauf verständigt, die Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 abzumildern.
Am Freitag war bereits Kritik aus CSU-Reihen an Gutten berg laut geworden. Seehofer hatte gesagt, er sei sehr besorgt wegen der Wehrreform. Ein namentlich nicht genanntes Mitglied der Staatsregierung soll gesagt haben, Guttenberg habe ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“ hinterlassen.
